Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion vom 25.11.2013 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und und Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wandererparkplatz bzw. Gelände des ehemaligen Bauhofs in der Rosenthalstraße)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I Vorlage 1122 /IX.L. Datum: 27.11.2013 ERWEITERUNG TISCHVORLAGE An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 26.11.2013 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion vom 25.11.2013 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und und Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wandererparkplatz bzw. Gelände des ehemaligen Bauhofs in der Rosenthalstraße Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Antrag der UNA-Fraktion vom 25.11.2013 sowie Durchschrift Schreiben der Gemeinde an die UNA vom 17.10.2013 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte am 25.11.2013 die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Hierzu wird wie folgt Stellung bezogen: Mit Schreiben vom 17.10.2013 wurde mitgeteilt, dass die Gemeinde die angesprochene Fläche bis zur angedachten Umnutzung nicht schließen möchte, da diese vor allem am Wochenende als zusätzliche Parkmöglichkeit genutzt wird. Mit der Fertigstellung der vorgesehenen Platzfläche Ecke Klosterstraße/Rosenthalstraße sollen u.a. Parkmöglichkeiten geschaffen werden, so dass dann ab diesem Zeitpunkt die Fläche entlang der Rosenthalstraße wie angedacht für bauliche Entwicklungen zur Verfügung steht. Bis zur endgültigen Fertigstellung der Platzfläche sind zunächst noch Bodenmassen aus gemeindlichen Maßnahmen einzubauen. Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Arbeiten im Laufe des Jahres 2014 zum Abschluss gebracht werden können. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister