Beschlussvorlage (Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 -)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 04.02.2010 - Der Bürgermeister Az: SW 32.1 Nr. der Ratsdrucksache: 154-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 23.03.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Ina Lembach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 154-IX 1. Sachverhalt: Die Verkehrssituation in Iversheim wird unter anderem von den Besuchern des FriedWaldes Bad Münstereifel beeinflusst. Die SPD-Fraktion macht in einem beigefügten Antrag vom 27.01.2010 zur Verbesserung der Verkehrssituation in Iversheim verschiedene Vorschläge. Als Grundlage für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation soll vorab in den nächsten Wochen am FriedWald eine elektronische Verkehrszählung erfolgen, die einen repräsentativen Zeitraum zu einer repräsentativen Jahreszeit umfassen wird. Dazu wird in den nächsten Wochen am FriedWald und in Iversheim eine elektronische Zählstation eingerichtet. Darüber hinaus hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass trotz vorhandener Beschilderung wiederholt Kunden und Besucher den FriedWald nicht auf direktem Weg angefahren haben. Im Rahmen eines Ortstermins hat die Verkehrskommission gemeinsam mit dem Straßenverkehrsamt des Kreises Euskirchen eine verbesserte Ausschilderung der Zufahrt zum FriedWald angeordnet. Demnach sind weitere Hinweise auf den FriedWald auf der Straße „Am Bloch“ und auf dem „Buschhöhlenweg“, an der Mauer „Schaffmeister“, zusammen mit dem dortigen Hinweiszeichen auf den Sportplatz aufzustellen. Um Irrfahrten zu vermeiden, ist zusätzlich ein Hinweiszeichen auf den FriedWald auf dem „Buschhöhlenweg“ an der Einmündung „Auf dem Wieler“ aufzustellen. Die zusätzlich benötigten Schilder wurden von der FriedWald GmbH zur Verfügung gestellt und werden vor der Verkehrszählung angebracht. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Erhebung des Verkehrsaufkommens ist abzuwarten. Die erhobenen Ergebnisse sollen in die Bearbeitung des Antrages der SPD-Fraktion einfließen und im Stadtentwicklungsausschuss am 15.06.2010 beraten werden.