Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
27.04.2010
Erstellt
22.04.10, 18:30
Aktualisiert
22.04.10, 18:30
Beschlussvorlage (Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
hier: Satzungsbeschluss) Beschlussvorlage (Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
hier: Satzungsbeschluss)

öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.04.2010 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Sh Nr. der Ratsdrucksache: 166-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 27.04.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 166-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Auf Grund aktualisierter Katasterdaten, mussten die Pläne zur Satzung neu erstellt werden. Die neuen Pläne sind als Anlage 1 bis 5 beigefügt und müssen gegen die alten Pläne aus der ursprünglichen Ratsdrucksache Nr. 166-IX des Stadtentwicklungsausschusses ausgetauscht werden, da diese Bestandteil der Satzung sind und somit auch zum Beschluss gehören. 7. Beschlussvorschlag: (1) Die beiliegende Satzungsänderung zur Förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Kernstadt Bad Münstereifel“ und die dazugehörenden Anlagen 1 bis 5 wird als Satzung beschlossen. (2) Die Sanierungsmaßnahme wird bis zum 31.12.2020 durchgeführt.