Beschlussvorlage (Resolution zur Braunkohleverstromung sowie Eckpunktepapier zu den möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier; Anträge der CDU Fraktion und der SPD/FDP Gemeinderatsfraktion)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 11.06.2015 Amt / Abteilung: Bauamt Az.: Mie. Vorlagennummer: VL-113/2015 TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen Resolution zur Braunkohleverstromung sowie Eckpunktepapier zu den möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier; Anträge der CDU Fraktion und der SPD/FDP Gemeinderatsfraktion Sachdarstellung: Die SPD/FDP Gemeinderatsfraktion und die CDU-Fraktion hatten bereits für die letzte Sitzung des Rates Anträge hinsichtlich der Braunkohleverstromung bzw. der möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlerevier gestellt. Diese Anträge wurden dann im Rahmen der Ratssitzung am 21. Mai 2015 bis zur nächsten Ratssitzung zurückgestellt. Die ursprünglichen Anträge vom 04. Mai (Antrag SPD/FDP-Fraktion) sowie vom 11. Mai (CDU-Fraktion) sind als Anlage beigefügt. Darüber hinaus hat die SPD/FDP Gemeinderatsfraktion in Langerwehe mit Schreiben vom 02. Juni 2015 einen neuen Antrag hinsichtlich der möglichen Folgen der Energiewende eingereicht, der ebenfalls als Anlage beigefügt ist. Finanzielle Auswirkungen: - Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Resolution zur Braunkohleverstromung sowie das Eckpunktepapier zu den möglichen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier in den beratenen Entwurfsfassungen. Drucksache VL-113/2015 Der Bürgermeister (Göbbels) Seite - 2 -