Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 05.02.2015 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Schr. Vorlagennummer: VL-28/2015 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 24.09.2014 7 Notruftafeln im Wald; hier: Antrag der CDUFraktion Durch die Verwaltung ist die Mobilfunkabdeckung im Gemeindegebiet zu prüfen sowie Kontakt mit den Waldeigentümern aufzunehmen, ob diese der Aufstellung von Notruftafeln zustimmen würden. Im Nachgang wäre die Finanzierung zu prüfen. siehe TOP 24.09.2014 8 Schaffung eines Friedwaldes im Bereich der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der CDUFraktion Durch die Verwaltung ist zu prüfen, welche Waldflächen nach Rücksprache mit den jeweiligen Eigentümern in Frage kommen, wie groß die Mindestfläche zur rentablen Nutzung sein müsste und welches Geschäftsmodell das vorteilhaftere ist. siehe TOP Drucksache VL-28/2015 Seite - 2 - 19.11.2014 5 Prüfauftrag Erholungsgebiet Herrschaft; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten bestehen, die Ortschaften D’horn, Geich, Echtz, Konzendorf, Merode, Obergeich, Pier und Schlich als „Erholungsgebiet Herrschaft“ staatlich anerkennen zu lassen. Dazu möge sich die Verwaltung mit der Stadt Düren in Verbindung setzen und deren Bereitschaft zu einer gemeinsamen Entwicklung dieses Gebietes ausloten sowie grundsätzliche finanzielle Bedingungen eines Anerkennungsverfahrens in Erfahrung bringen. Außerdem sind die Bedingungen einer staatlichen Anerkennung zu prüfen und die Frage, ob die Bedingungen bereits erfüllt oder noch zu erfüllen sind zu klären. Des Weiteren ist eine diesbezügliche Stellungnahme der Bezirksregierung einzuholen. Die Stadt Düren sowie die Bezirksregierung wurden entsprechend um Stellungnahmen gebeten. Es liegen derzeit noch keine Antworten vor. 19.11.2014 6 Errichtung eines Denkmals zur Wiedervereinigung am Bahnhof Langerwehe; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob im Rahmen der Gesamtkonzeption der abschließenden Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes oder ob auf einer anderen Fläche im Gemeindegebiet ein entsprechendes Denkmal zur Wiedervereinigung angelegt werden kann. Die Prüfung, welche Fläche für ein Denkmal zur Wiedervereinigung genutzt werden kann, erfolgt derzeit 19.11.2014 7 Anlegung Hochzeitswald; hier: Antrag der SPD/FDP Fraktion Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Mittel aus der Ausgleichsabgabe bzw. der Ersatzabgabe der Wehebachtalsperre für solche Maßnahmen verwendet werden dürfen. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, ein geeignetes Grundstück zu suchen. Die Mittel aus der Ausgleichsabgabe bzw. der Ersatzabgabe der Wehebachtalsperre stehen für solche Zwecke nicht zur Verfügung. Ob ein geeignetes, gemeindeeigenes Grundstück vorhanden ist, wird derzeit geprüft Der Bürgermeister (Göbbels)