Antrag (Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 503/2010 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 05.10.2010 gez. Böcking 22.05.2012 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag FDP-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 23.11.2010 zur Kenntnis Betriebsausschuss Straßen 21.06.2011 beschließend Betriebsausschuss Straßen 21.09.2011 beschließend Betriebsausschuss Straßen 05.06.2012 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 05.10.2010 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Es kommt leider immer wieder vor, dass entweder Teile der Bepflanzung von den Gräbern entnommen werden oder aber, wie gerade im September diesen Jahres, vor allem Metallgegenstände von den Grabstätten gestohlen werden. Bei den Vorgängen im September handelte es sich um eine zeitlich eingeschränkte Aktion auf dem Friedhof Liblar. Ich bin über den Umfang informiert worden und arbeite in dieser Hinsicht eng mit der Polizei zusammen. Z.Zt. liegen mir noch keine Vorschläge der Polizei zur Verhinderung dieser Straftaten vor. Da sich die Gräber im Besitz der jeweiligen Nutzungsberechtigten befinden, müssen diese bei Diebstählen eine Anzeige bei der Polizei erstatten. Werden alkoholisierte Personen auf dem Friedhof angetroffen, kann ich von meinem Hausrecht Gebrauch machen und diese Personen auffordern, den Friedhof unverzüglich zu verlassen. Ein wirksamer Schutz vor Vandalismus kann die Verwaltung leider nicht vollkommen gewährleisten. Selbst wenn die Tore abends verschlossen würden, kann man sehr leicht über Zäune und Mauern auf die Friedhöfe gelangen. Über die mangelhafte Friedhofspflege habe ich bereits im BA Straßen am 22.09.10 berichtet. Ich gehe davon aus, dass sich diese Zustände ab dem 01.04.2011 durch den Einsatz neuer Fachfirmen erheblich bessern werden. Den besonders schlechten Pflegezustand des Ehrenfriedhofs in Liblar kann ich von hier aus nicht bestätigen. Für die Anbringung von Friedhofsplänen an den jeweiligen Friedhöfen werde ich mir entsprechende Angebote einholen. Dafür sind sicherlich nicht unerhebliche Ausgaben einzukalkulieren. (Dr. Rips) -2-