Beschlussvorlage (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG))

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - M Vorlage 1055 /IX.L. Z.4 Datum: 11.02.2014 An den Gemeinderat Sitzungstag: 18.02.2014 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG) X Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: X Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Eine Beratung und Beschlussfassung über den Beitrag der CDU-Fraktion erfolgt in der Sitzung des Gemeinderates am 18.02.2014. Begründung: Die CDU-Fraktion hat am 10.02.2014 einen Beitrag zur Beratung über den Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vorgelegt, der dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister