Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
85 kB
Datum
08.04.2014
Erstellt
14.03.14, 15:00
Aktualisiert
14.03.14, 15:00
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE NETTERSHEIM
DER BÜRGERMEISTER
FB III – L/Kr
Vorlage 1169 /IX.L.
Datum: 14.03.2014
An den
Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Sitzungstag:
18.03.2014
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstag:
01.04.2014
Gemeinderat
Sitzungstag:
08.04.2014
zur Beratung in öffentlicher Sitzung
Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
DSL-Versorgung Marmagen und Roderath
Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung.
Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden
Deckungsvorschlag:
Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung.
Anlagen:
Ja
Nein
2
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt den Sachstand und die weitere Vorgehensweise zur Breitbandversorgung in den Ortslagen Marmagen und Roderath zustimmend zur Kenntnis.
Begründung:
1. Ortslage Marmagen
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 08.10.2013 hat die Gemeinde entsprechende Förderanträge zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Ortslage
in Marmagen Mitte Oktober eingereicht. In den vergangenen Monaten wurde
mehrfach bei der Bewilligungsbehörde nachgefragt, wann mit einer Förderung
seitens der Gemeinde gerechnet werden kann. Gleichzeitig wurde um Prüfung
gebeten, inwieweit eine Zustimmung zum vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn denkbar ist. Hierzu erklärte die Bewilligungsbehörde, dass eine
Förderung erst mit der abschließenden Zuteilung von EU-Mitteln möglich ist und
auch zu diesem Zeitpunkt erst eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erfolgen könne. Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Zuteilung der
Mittel erst in der zweiten Jahreshälfte 2014 erfolgen wird.
Aufgrund dessen wird die Gemeinde nunmehr mit der Deutschen Telekom nochmals Kontakt aufnehmen mit dem Ziele, dass unter Einbeziehung von Eigenleistungen der Dorfbevölkerung von Marmagen bereits mit der Verlegung von Leerrohren begonnen werden kann, damit zum einen die Maßnahme zeitlich schneller
realisiert werden kann und darüber hinaus der verbleibende gemeindliche Eigenanteil reduziert wird.
Gemäß vorliegender Angebote der Deutschen Telekom beläuft sich die Wirtschaftlichkeitslücke zur Realisierung der Breitbandversorgung in der Ortslage
Marmagen derzeit auf rd. 385.000 €. Hierauf wurde eine Förderung von 75 %
beantragt.
3
2. Ortslage Roderath
Nachdem die Breitbandversorgung für die Ortslage Frohngau abgeschlossen ist,
werden derzeit seitens der Deutschen Telekom Untersuchungen erstellt, inwieweit sich hierdurch aufgrund der gleichen Vorwahl eine Verbesserung für die
Ortslage Roderath ergeben kann. Alternativ wird geprüft, inwieweit eine Leitungsverlegung ausgehend von Frohngau bis Roderath denkbar ist, wobei möglicherweise bereits vorhandene Maste für eine Leitungsverlegung als Freileitung
mit genutzt werden können. Bei der seinerzeitigen Ausschreibung für die Ortslage
Roderath wurde leider kein Angebot eingereicht. Dies ist laut Aussage der Netzbetreiber in der geringen Anzahl der möglichen Nutzer begründet. Unabhängig
hiervon wird die Gemeinde nochmals Kontakt mit Netzbetreibern zur Verbesserung der Situation in Roderath aufnehmen.
gez. Pracht
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Bürgermeister