Antrag (Antrag bzgl. Sachstandsbericht über Geschwindigkeitsmessungen in der Straße " Im Spürkergarten")

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 515/2011 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 21.11.2011 gez. Böcking 23.01.2012 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 09.02.2012 Bemerkungen zur Kenntnis Antrag bzgl. Sachstandsbericht über Geschwindigkeitsmessungen in der Straße " Im Spürkergarten" Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Kreispolizeibehörde und der Rhein-Erft-Kreis haben im Jahr 2011 unabhängig voneinander Geschwindigkeitsmessungen in der Straße „Im Spürkergarten“ durchgeführt. Die jeweilige Anzahl der Verstöße bzw. Überschreitungen sind in dem Schreiben der Kreispolizeibehörde an die Stadt Erftstadt angegeben. Hinsichtlich des Antrages A 64/2010 hatte ich bereits das Ergebnis aus der Geschwindigkeitsmessung vom 09.03. – 12.03.2010 mit dem städtischen Seitenradarmessgerät bekanntgegeben. (Erner)