Beschlussvorlage (Ergebnis der schriftlichen Bürgerbefragung für einen möglichen DSL-Ausbau in Erftstadt-Ahrem)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 18/2012 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 082 Datum: 17.01.2012 gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Betrifft: - 20 - BM / Dezernent Termin 08.02.2012 25.01.2012 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Ergebnis der schriftlichen Bürgerbefragung für einen möglichen DSL-Ausbau in Erftstadt-Ahrem Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Eine Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Mitteln ist für den Ortsteil Ahrem nicht möglich. Die von Mitte November bis Ende Dezember 2011 bei den Ahremer Haushalten durchgeführte Fragebogenaktion hat ergeben, dass der Ortsteil flächendeckend mit mindestens 2 Mbit/Sec. versorgt ist. Begründung: Gemäß dem Breitband-Infrastrukturatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist Ahrem flächendeckend mit 2 Mbit/Sec. versorgt. In einigen Teilen des Ortsteils liegt demnach sogar eine Versorgung von bis zu 6 Mbit/Sec. vor. Aus Sicht des Gesetzgebers gilt Ahrem somit als ausreichend versorgt. Ein Ausbau mit Fördermitteln ist damit ausgeschlossen. Mit dem einstimmigen Beschluss zur Vorlage 259/2011 der Ausschusssitzung vom 7. Juli 2011 ist die Verwaltung demnach aufgefordert worden, die tatsächliche Versorgungssituation in Ahrem zu erheben, um auf Basis dieser Erhebung eine Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten, ob – analog zu den fünf anderen Stadtteilen Friesheim, Erp, Gymnich, Bliesheim und Dirmerzheim – ein Ausbau mit leistungsstarkem DSL mit Fördermitteln der Landes NRW trotzdem umsetzbar ist. Mitte November sind dazu, mit Unterstützung des Ortsbürgermeisters, 500 Fragebögen an die Haushalte in Ahrem verteilt worden. Die Bürgerinnen und Bürger hatten bis zum 31. Dezember Zeit, den Fragebogen (per Fax, per Post oder persönlich im Rathaus) bei der Verwaltung im Amt für Wirtschaftsförderung abzugeben. Der Rücklauf betrug insgesamt 88 ausgefüllte Fragenbögen, von denen insgesamt 83 auswertbar waren. Fünf Fragebögen machten keine Angabe zu den Downloadgeschwindigkeiten. Gemäß den angegebenen Adressen verteilt sich der Rücklauf auf das ganze Ortsgebiet von Ahrem. Der Schwerpunkt der Rückläufer liegt jedoch in den Bereichen der Gennerstraße (19 Fragebögen) sowie der Mehl- und Mühlenstraße (jeweils 12 Fragebögen). Von den 88 Fragebögen entfielen auf - gemessener Download bis zu 2 Mbit/Sec. - gemessener Download mehr als 2 Mbit/Sec. - keine Internutzung - keine Antwort = 21 = 55 = 07 = 05 Die Ergebnisse der Befragung wurden in einem Stadtplan von Ahrem eingezeichnet, um die räumliche Verteilung der Angaben auch zu visualisieren. Die Geschwindigkeiten mit deutlich mehr als 2 Mbit/Sec. sind gleichmäßig über das ganze Ortsgebiet von Ahrem verteilt. Dies lässt bereits erkennen, dass Ahrem ausreichend versorgt ist. Zudem fällt bei den 21 Fragebögen auf, dass eine Vielzahl der Bögen eine gemessene Geschwindigkeit von knapp unter 2 Mbit/Sec. angibt. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass auch diese User, je nach Auslastung des Netzes, einen tatsächlichen Download von 2 Mbit/Sec. oder sogar mehr haben. Hingegen gab kein Fragebogen an, dass die Downloadgeschwindigkeit deutlich unter einem Mbit/Sec. liegt. (Dr. Rips) -2-