Antrag (Antrag 41/2012)

SPD-Fraktion Erftstadt· SPD-Bürgerbüro· Bahnhofstraße 38·50374 Erftstadt Stadt Erftstadt ~ Herrn Bürqerrnels Dr. Franz-Georg ! Rathaus, Holzda 50374 Erftstadt \4,' _ \ 14 \ lJ ii3,,7oi1o,51104,l-'8'2~' 6 5__ ,' ~f STf.,01 ER" -;'STADT 0 _,~_." . __." ,,"'"C.:«. l-l.p~! Fraktionsvorsitzender Bemd Bohlen Lambertusstr. 69 50374 Erftstadt Telefon: (022 35) 46 30 06 eMail: bemd.bohlen@spd-erftstadt.de I '" 1. FES, 'LO',L ,,1 63 f2iG2t~oI4~'B~! SPD-Bürgerbüro Bahnhofstr. 38 50374 Erftstadt eMail: spd-buergerbuero-erftstadt@t-online.de Internet: www.spd-erftstadt.de Erftstadt, 31. Januar 2012 Antrag 'tI/ZOll Sehr geehrter Herr Bürgermeister, namens der SPD-Fraktion bitte ich Sie, den folgenden Gremien des Rates zuzuleiten: Antrag den zuständigen Der Entscheidung über das Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule (V5/2012) wird ein Erörterungstermin der Ratsgremien mit der Verwaltung und den zukünftigen Nutzern vorangestellt. Begründung: Die in diesem Sommer freiwerdenden Räume der Carl-Schurz-Hauptschule bieten in Erftstadt-Liblar die einmalige Chance, sowohl die Erfordernisse des VilleGymnasiums und der Realschule zu verbessern, als auch weitere Angebote an diesem Standort zu konzentrieren, um mittelfristig die Bewirtschaftungskosten für städtische Gebäude in einem finanzierbaren Rahmen zu halten. Die prognostizierten Kosten sind mit über 5 Mio. Euro hoch und würde, sollte das Projekt realisiert werden, die höchste Investitionssumme für eine Einzeimaßnahme in dieser Wahlperiode darstellen. Umso wichtiger ist es, dass sich die städtischen Gremien und die Stadtverwaltung intensiv mit der Planung des Konzeptes und dessen Umsetzung beschäftigen. Da dieses Projekt gleich mehrere Ratsgremien tangiert, sind Mehrfachberatungen und Entscheidungen aus jeweils fachlicher Sicht dieser Ausschüsse zu erwarten. Damit jedoch nicht in allen Ausschüssen immer wieder die gleichen Fragen und Diskussionen entstehen, halten wir einen Erörterungstermin von Ratsvertretern, Verwaltung und zukünftigen Nutzern für dringend geboten. Ein solcher Erörterungstermin kann durchaus ganztägig angesetzt werden. Bei diesem 2 Erörterungstermin könnten die Ratsvertreter die vorhandenen Räumlichkeiten besichtigen und sich in der Diskussion mit den zukünftigen Nutzern ein Bild über deren Bedarf machen. Dabei ist unter anderem auch die Verträglichkeit der unterschiedlichen Nutzungen zu überprüfen. Die Anzahl der vom Rat zu diesem Erörterungstermin entsandten Vertreter sollte einer interfraktionellen Übereinkunft vorbehalten bleiben. Mit freundlichen Grüßen ) IL Blmd Bohlen Fraktionsvorsitzender