Beschlussvorlage (Miet- und Pachtverträge mit dem Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER SFB BilKul - Wi Vorlage 989 /IX.L. Datum: 23.05.2013 ERWEITERUNG An den Gemeinderat Sitzungstag: 28.05.2013 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Miet- und Pachtverträge mit dem Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Begründung: Die Miet- und Pachtverträge für die drei Bereiche Schulzentrum, Sportzentrum und Turn- und Schwimmhalle werden gemeinsam mit der Gemeinde Blankenheim und dem Wirtschaftsberater abgestimmt und für die nächste Sitzungsphase vorbereitet. Ein Entwurf, an dem sich die Verträge orientieren werden, ist dieser Vorlage beigefügt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister