Beschlussvorlage (Miet- und Pachtverträge mit dem Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER SFB BilKul - Wi Vorlage 989 /IX.L. Z.1 Datum: 20.06.2013 An den Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Sitzungstag: 25.06.2013 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 02.07.2013 Gemeinderat Sitzungstag: 09.07.2013 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Miet- und Pachtverträge mit dem Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Begründung: In der letzten Ratssitzung am 28.05.2013 wurde unter Vorlage 989 der Entwurf des Grundstücks- und Gebäudepachtvertrages vorgestellt. Wie in der Ratssitzung besprochen, haben sich die Mitglieder des Werksausschussses in der Sitzung am 11.06.2013 davon überzeugen können, dass bezüglich der Anlagen der Biowärme Nettersheim eine entsprechende „Trennung“ vertraglich vorgenommen werden muss. Zum derzeitigen Verfahrensstand wird in der Sitzung mündlich informiert. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister