Beschlussvorlage (Antrag der UNA-Fraktion: Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde und Pflege der Straßenbäume in der Gemeinde Nettersheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III -Cr- Vorlage 1087 /IX.L. Datum: 15.11.2013 An den Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft Sitzungstag: 19.11.2013 Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 26.11.2013 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 10.12.2013 Gemeinderat Sitzungstag: 17.12.2013 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Antrag der UNA-Fraktion: Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde und Pflege der Straßenbäume in der Gemeinde Nettersheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Antrag der UNA-Fraktion vom 07.11.2013 Nein 2 Begründung: Der Antrag der UNA-Fraktion vom 07.11.2013 betreffend „Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde und Pflege der Straßenbäume in der Gemeinde Nettersheim“ wird zur allgemeinen Beratung vorgelegt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister