Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
42 kB
Datum
19.03.2013
Erstellt
15.02.13, 13:00
Aktualisiert
15.02.13, 13:00
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE NETTERSHEIM
DER BÜRGERMEISTER
SFB BilKul - Wi
Vorlage 915 /IX.L.
Datum: 14.02.2013
An den
Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport
Sitzungstag:
19.02.2013
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstag:
12.03.2013
Gemeinderat
Sitzungstag:
19.03.2013
zur Beratung in öffentlicher Sitzung
Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und
Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten
Blankenheim und Nettersheim
Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung.
Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden
Deckungsvorschlag:
Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung.
Anlagen:
Ja
Nein
2
Begründung:
Derzeit läuft das Anmeldeverfahren zur Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim.
Beide Kommunen sind laut Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung verpflichtet, einen Zweckverband für die neue Schule zu errichten. Dieser Zweckverband wird
sodann der Schulträger der neuen Schule sein.
Zur Vorbereitung der Thematik haben mehrere Gesprächsrunden zwischen den
Kommunen stattgefunden. Fachlich und inhaltlich begleitet wurden die Gespräche
von Herrn Schmitz-Toenneßen von der Wirtschaftsprüfungs-/Steuerberatungsgesellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG, Bornheim.
Herr Schmitz-Toenneßen wird zur Sitzung kommen und die Aspekte der Zweckverbandsgründung sowie Argumente für und wider von einzelnen Lösungen vorstellen.
Auf dieser Grundlage ist vorgesehen, in der nächsten Ratssitzung die Eckpunkte für
die Zweckverbandsgründung zu beschließen. Im dann folgenden Sitzungsturnus
muss dann die Satzung für den Zweckverband beschlossen werden.
gez. Pracht
____________________
Bürgermeister