Beschlussvorlage (2. Änderungssatzung vom ___________ 2012 zur Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Langerwehe vom 01.12.2006)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 19.11.2012 Ordnungsamt / Standesamt / Bürgerbüro / Soziale Angelegenheiten 2. Änderung zur StraßenreinigungssatAz.: zung Vorlagennummer: VL-114/2012 Amt / Abteilung: TOP Vorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses; des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen 2. Änderungssatzung vom ___________ 2012 zur Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Langerwehe vom 01.12.2006 Sachdarstellung: Der Entwurf der o.a. Satzung ist als Anlage beigefügt. In der derzeit gültigen Satzung wurde das Straßenverzeichnis aktualisiert. Die Änderungen sind im beigefügten Satzungsentwurf (in Fettdruck) kenntlich gemacht. Finanzielle Auswirkungen: keine Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat: Der Rat beschließt: den Erlass der o.a. Satzung in der beratenen Entwurfsfassung. Der Bürgermeister Drucksache VL-114/2012 (Göbbels) Seite - 2 -