Beschlussvorlage (Umbesetzung von Ausschüssen und Wahl von Vertretern bzw. Stellvertretern von Körperschaften)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I Vorlage 901 /IX.L. Datum: 13.12.2012 An den Gemeinderat Sitzungstag: 18.12.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Umbesetzung von Ausschüssen und Wahl von Vertretern bzw. Stellvertretern von Körperschaften Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Folgende personellen Veränderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse werden vorgenommen (in Fettdruck sind die zu ändernden Personalia angegeben). Haupt- und Finanzausschuss Vertreter Falkenberg Herbert Stellvertreter Hoss Peter Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Vertreter Rosenbaum Burkhard Stellvertreter Hoss Peter Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Vertreter Rosenbaum Burkhard Hönighausen Dieter (sachk. Bürger) Stellvertreter Kurth Guido Schmitz Volker (sachk. Bürger) Werksausschuss Vertreter Schmitz Ralf Völler Karl-Josef (sachk. Bürger) Stellvertreter Pönsgen Sebastian Schmitz Heinz (sachk. Bürger) Rechnungsprüfungsausschuss Vertreter Falkenberg Herbert Stellvertreter Hoss Peter Wahlprüfungsausschuss Vertreter Pönsgen Sebastian Stellvertreter Hoss Peter Bei den Vertretungen in Körperschaften werden folgende personelle Veränderungen vorgenommen: Jagdgenossenschaft Engelgau/Frohngau Mitglied Kurth Guido Stellvertreter Hoss Peter Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk der Gemeinde Zingsheim/Wald Mitglied Rosenbaum Burkhard Stellvertreter Hoss Peter Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk Müller, Engelgau und Angliederungsgenossenschaft Mürel Mitglied Geißler Ferdi Begründung: Stellvertreter Hoss Peter 3 A) Ratsmitglied Marcel Cremer hat am 01.10.2012 sein Ratsmandat niedergelegt. Herr Cremer war in der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim zur IX. Legislaturperiode am 27.10.2009 unter Punkt 10 der Tagesordnung in folgende Ausschüsse als Mitglied bzw. stellv. Mitglied gewählt worden: Mitglied des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses Mitglied des Wahlausschusses Stellv. Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses Stellv. Mitglied des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Stellv. Mitglied des Werksausschusses Stellv. Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses Stellv. Mitglied des Wahlprüfungsausschusses Unter Punkt 12 der Tagesordnung wurde Herr Cremer als stellvertretendes Mitglied in folgende Körperschaften gewählt: Jagdgenossenschaft Engelgau/Frohngau Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk der Gemeinde – Zingsheim/Wald Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk Müller, Engelgau und Angliederungsgenossenschaft Mürel B) Am 06.12.2012 hat Herr Andreas Heß aus Nettersheim erklärt, dass er als sachkundiger Bürger des Werksausschusses zurücktritt. Herr Heß war in der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim am 27.10.2009 auf Vorschlag der CDU-Ratsfraktion als sachkundiger Bürger des Werksausschusses gewählt worden. Gesetzliche Regelung 4 Das Verfahren zur Neuwahl bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen und Körperschaftenrichtet sich nach § 50 Abs. 3 Satz 5 der Gemeindeordnung. „Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.“ Mit Schreiben vom 11.12.2012, welches der Gemeinde am gleichen Tage zuging, schlägt die CDU-Ratsfraktion zu den durch die Niederlegung des Ratsmandats von Herrn Marcel Cremer sowie den Rücktritt von Herrn Andreas Heß als sachkundiger Bürger im Werksausschuss notwendigen Veränderungen in den Ausschüssen sowie Körperschaften folgende Um- bzw. Neubesetzungen vor. 1. Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss Bisher Stellvertreter Vertreter Falkenberg Herbert Vertreter Cremer Marcel Vorschlag Stellvertreter Falkenberg Herbert Hoss Peter Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Bisher Stellvertreter Vertreter Cremer Marcel Vertreter Rosenbaum Burkhard Vorschlag Stellvertreter Rosenbaum Burkhard Hoss Peter Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Vertreter Bisher Stellvertreter Rosenbaum Burkhard Hönighausen Dieter (SB) Cremer Marcel Völler Karl-Josef (SB) Vertreter Vorschlag Stellvertreter Rosenbaum Burkhard Hönighausen Dieter (SB) Werksausschuss Kurth Guido Schmitz Volker SB) 5 Bisher Stellvertreter Vertreter Schmitz Ralf Hess Andreas (SB) Cremer Marcel Schmitz Heinz (SB) Vorschlag Stellvertreter Vertreter Schmitz Ralf Pönsgen Sebastian Völler Karl-Josef (SB) Schmitz Heinz (SB) Rechnungsprüfungsausschuss Bisher Stellvertreter Vertreter Falkenberg Herbert Cremer Marcel Vorschlag Stellvertreter Vertreter Falkenberg Herbert Hoss Peter Wahlprüfungsausschuss Bisher Vertreter Stellvertreter Vertreter Pönsgen Sebastian Cremer Marcel Pönsgen Sebastian Vorschlag Stellvertreter Hoss Peter 2. Körperschaften Jagdgenossenschaft Engelgau/Frohngau Mitglied Kurth Guido Bisher Stellvertreter Cremer Marcel Mitglied Kurth Guido Vorschlag Stellvertreter Hoss Peter Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk der Gemeinde 6 Zingsheim/Wald Mitglied Bisher Stellvertreter Rosenbaum Burkhard Cremer Marcel Mitglied Vorschlag Stellvertreter Rosenbaum Burkhard Hoss Peter Angliederungsgenossenschaft Eigenjagdbezirk Müller, Engelgau und Angliederungsgenossenschaft Mürel Mitglied Geißler Ferdi Bisher Stellvertreter Cremer Marcel gez: Pracht ____________________ Bürgermeister Mitglied Geißler Ferdi Vorschlag Stellvertreter Hoss Peter