Bürgerantrag (Anregung bzgl. Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen für das Kindergartenpersonal des Kindergartens Lechenich-Süd vor der Südschule)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 422/2011 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 27.09.2011 gez. Dr. Risthaus Amtsleiter BM / Dezernent Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Betrifft: 23.11.2011 Datum Freigabe -100- Termin 06.12.2011 Bemerkungen beschließend Anregung bzgl. Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen für das Kindergartenpersonal des Kindergartens Lechenich-Süd vor der Südschule Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft auf der Ausgabenseite. Mittel stehen nicht zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Maßnahmen zur Erweiterung des Kindergartens Lechenich-Süd sind weitgehend abgeschlossen. Mittel für den Ausbau weiterer Stellplätze stehen nicht zur Verfügung. Der Kindergarten Lechenich-Süd grenzt unmittelbar an das Gelände der Südschule. Der dieser Schule zugeordnete Parkplatz kann auch von den Mitarbeiterinnen des Kindergartens genutzt werden. Die zur Verfügung stehenden Plätze sind ausreichend. Daher ist ein Ausbau zusätzlicher Stellplätze nicht erforderlich. (Dr. Rips)