Beschlussvorlage (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 65/2011 Az.: 14 20-03.1 Amt: - 14 BeschlAusf.: - -14- Datum: 11.02.2011 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 22.03.2011 vorberatend Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 23.03.2011 vorberatend Hauptausschuss 24.03.2011 vorberatend Sportausschuss 12.04.2011 vorberatend Schulausschuss 11.05.2011 vorberatend Ausschuss für Kultur und Partnerschaft 09.06.2011 vorberatend Jugendhilfeausschuss 15.06.2011 vorberatend Betriebsausschuss Straßen 21.06.2011 vorberatend Betriebsausschuss Stadtwerke 30.06.2011 vorberatend Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 08.09.2011 vorberatend Ausschuss für Stadtentwicklung 22.09.2011 vorberatend Rechnungsprüfungsausschuss 08.12.2011 vorberatend Rat 13.12.2011 beschließend Betrifft: Bemerkungen Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushaltsund Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Bericht über die Umsetzungsergebnisse zu den Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wird zur Kenntnis genommen . Handlungsempfehlungen der Begründung: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 01.12.2010 die Verwaltung beauftragt, die bereits verfassten Stellungnahmen der einzelnen Fachämter / Eigenbetriebe zu den Handlungsempfehlungen der GPA zusammenzufassen und über die zwischenzeitlichen Umsetzungsergebnisse allen tangierten politischen Gremien zu berichten. Im Ergebnis ist festzustellen : Verschiedene Handlungsempfehlungen zur Konsolidierung sind umgesetzt worden, beispielsweise im Bereich Steuererhebung und Gebührenkalkulation. Auch wird der Stadt bescheinigt, Stelleneinsparungen und entsprechende Personalkostenreduzierungen realisiert zu haben. Darüber hinaus hat auch im Zeitraum ab 2008 in verschiedenen Bereichen Stellenabbau stattgefunden. Gleichwohl ist das im Aufbau befindliche Personalentwicklungskonzept fortzuschreiben – eben auch mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Personalführung. Im Bereich Gebäudewirtschaft (Energie-/Flächenmanagement / Hausmeisterdienste) werden nach Fertigstellung einer Gesamtkonzeption Potenziale und / oder Prozessoptimierungen angestrebt. Es ist allerdings ebenfalls offensichtlich, dass die durch die GPA aufgezeigten angeblichen Einsparpotenziale teilweise realitätsfremd sind. Dies gilt für den Kernhaushalt sowie für die Eigenbetriebe gleichermaßen. So hat sich nach intensiver Befassung mit der Sache herausgestellt, dass z.B. Vergleichswerte (teilweise auf der Basis KGST oder einer „Benchmark“Kommune) oder auch sogenannte „Quartilswerte“ aufgrund anderer Voraussetzungen oder Berechnungsmodi nicht grundsätzlich 1:1 übertragbar sind und daher in diesen Fällen kein Einsparpotenzial beinhalten (siehe z.B. Seite 5 Bereich -51- oder Seite 9 Bereich -82-). Gleichwohl wird die Verwaltung weiterhin jede Konsolidierungsmöglichkeit prüfen und entsprechende Maßnahmen initiieren bzw. den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorschlagen. In Vertretung (Dr. Rips) -2-