Zusatzerläuterung (Erweiterungsbau St. Michael Gymnasium; hier: Sachstand und Vorstellung der aktualisierten Genehmigungsplanung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.05.2009 - Der Bürgermeister Az: 41-20-18 Nr. der Zusatzerläuterung: 1599 Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales 13.05.2009 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erweiterungsbau St. Michael Gymnasium; hier: Sachstand und Vorstellung der aktualisierten Genehmigungsplanung __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales am: 13.05.2009 __________________________________________________________________________ (X) Kosten €: 3.100.000,00 € ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( X ) Deckung: Haushalt 2009/2010 Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( X ) ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ) Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig 1. Sachverhalt: ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Aus aktuellem Anlass findet am 14.05.2009 eine gemeinsame Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses sowie des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales statt. Seite 2 von Ratsdrucksache 1599 Z-1 Da hier auch externe Fachingenieure zu beteiligen sind, schlägt die Verwaltung eine Vertagung bis zum Termin dieser gemeinsamen Sitzung vor. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wird bis zur gemeinsamen Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses und des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport und Soziales am 14.05.2009 vertagt.