Beschlussvorlage (Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.04.2009 - Der Bürgermeister Az: Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 852 Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 29.04.2009 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 852 Z-2 1. Sachverhalt: Nachdem nun die Bohrmaschine auf dem Extra-Markt-Kreisel aufgestellt wurde, fehlt es an der Grüngestaltung. Hierfür hat der städtische Gärtnermeister, Herr Jonen, den beigefügten Vorschlag unter teilweiser Verwendung der vorhandenen Pflanzen erarbeitet. Nach Zustimmung seitens des Landesbetriebs Straßen wird von seitens des Arbeitskreises Kreiselgestaltung auf den Leiter des Extra-Baumarktes, Herrn Klinkhammer, zugegangen, da dieser die Beschaffung der Bepflanzung zugesagt hat. Die anschließende Herrichtung wird der städtische Bauhof übernehmen. Für den Kreisel am ehemaligen Plus, jetzt Netto-Markt, wurde von einem örtlichen Gartenbaubetrieb, Herrn Skudayski das Angebot unterbreitet, diesen zu gestalten und zu unterhalten. Er bietet an, jahreszeitlich unterschiedliche Blumen dort zu platzieren und die Mitte mit einer Steinstele auszufüllen, so dass der Kreisel einen blühenden Stadteingang darstellt. Seitens des Arbeitskreises wurde an Stelle der Steinstele ein großkroniger Baum vorgeschlagen. Die Abstimmung mit dem Landesbetrieb erfolgt noch. Sollte dies positiv ablaufen, wird dieser Kreisel kurzfristig gestaltet werden. Da die beschlossene Gestaltung mit den Stahlplatten, die die Stadttore darstellen, insbesondere aufgrund der Kostenhöhe als nicht umsetzbar erscheint, sollte der angebotene Alternativvorschlag realisiert werden. Hierzu ist die Aufhebung / Abänderung des Beschlusses erforderlich. Die Gestaltung des Kreisesl an der Waserscheide bedarf noch der schriftlichen Vereinbarung mit dem Landesbetrieb, der diese zur Zeit vorbereitet. Nach Abschluß dieser Vereinbarung kann die dafür überlegte Gestaltung in Angriff genommen werden. Für den Kreisel an der L 113 bei Scheuerheck ist ein Vorschlag erarbeitet worden. Hierzu erfolgen weitere Erläuterungen in der Sitzung. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Strukturförderungausschuss hebt seinen Beschluss zur Gestaltung des „Plus-Kreisels“ mit 4 Stahlplatten, die stilisiert die 4 Stadttore der Kernstadt darstellen, auf. Er beauftragt die Verwaltung entsprechend des neuen Angebotes der Firma Skudayski, Gartenund Landschaftsbau diese den Kreisel gestalten zu lassen. Die übrigen Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.