Beschlussvorlage (Kanalisation Bad Münstereifel, Nöthener Berg; hier: Variantenbetrachtung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.06.2009 - Der Bürgermeister Az: 812 Nr. der Ratsdrucksache: 1594 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 25.06.2009 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kanalisation Bad Münstereifel, Nöthener Berg; hier: Variantenbetrachtung __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Betriebsleiter Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( X Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke @GRK2@ ( @GRK3@ ( @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1594 Z-1 1. Sachverhalt: In der Betriebsausschusssitzung am 07.05.2009 wurden die Stadtwerke beauftragt, auch zu der Variante „Ableitung von Mischwasser über die Kanalisation in der Sebastian-Kneipp-Promenade“ eine Kostenschätzung vorzunehmen. Die kostengünstigste Kanaltrasse ( 17 Kanalhaltungen) verläuft ab der Nöthener Straße im ersten Teilstück durch die Sebastian-Kneipp-Promenade, weiter durch den Wallgraben und durch den Europaplatz bis zum RÜB Werther Straße. Für die Drosselung der Zulaufmenge in das RÜB wird im Europaplatz ein Stauraumkanal von ca. 30 cbm erforderlich. Die Kostenschätzung durch das Ing.-Büro Lorenz beträgt ca. 630.000,00 € (s. Anlage) In dieser Schätzung ist der Aufwand für die Kanalsanierung in der Nöthener Straße nicht enthalten. Zum Vergleich hier noch mal die Kostenschätzung (ebenfalls ohne Kanalsanierung) zur Variante A Trennsystem 643.000,00 € Variante B Staukanal vor dem Heisterbacher Tor 215.000,00 € Die Variante Trennsystem ist nach der Kostenschätzung des Ing.-Büro Lorenz die unwirtschaftlichste Lösung. Das Mischsystem wird gemäß Beschluss vom 07.05.2009 beibehalten und saniert. 2. Rechtliche Würdigung Eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung ist, unabhängig vom Entwässerungssystem, sicher zu stellen. 3. Finanzielle Auswirkungen Der Aufwand für die Umsetzung einer der v. g. Varianten ist zum gegebenen Zeitpunkt über den Vermögensplan abzurechnen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Der Staukanal im Europlatz als auch vor dem Heisterbacher Tor wird in den Betrieb des Erftverbandes übergehen. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Weitere Variantenbetrachtungen sind z. Zt. nicht gegeben. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Entfällt.