Anfrage (Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden)

. Stadtverwaltung  Postfach 2565  50359 Erftstadt Stadtverwaltung  Holzdamm 10  50374 Erftstadt Herrn StV Christian Kirchharz Zülpicher Straße 10 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Eigenbetrieb Straßen Holzdamm 10 Herr Böcking 0 22 35 / 409-409 Mein Zeichen Ihr Zeichen gez. Böcking 30.11.2011 Amtsleiter Datum Freigabe -100- Ihre Anfrage vom 14.11.2011 Rat Betrifft: Datum 28.11.2011 BM / Dezernent F 516/2011 13.12.2011 Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden Sehr geehrter Herr StV Kirchharz, zur Beantwortung Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: 1) Die Räumschilder stehen bereits auf dem Bauhof 2) Der erste Kontakt mit den Landwirten ist hergestellt, es müssen noch die Verträge ausgehandelt werden. 3) Die vertraglichen Konditionen können nur auf der rechtlichen Grundlage des BGB bzw. der VOL verhandelt werden. Hierzu stehen wir mit einigen Nachbargemeinden im Kontakt, um auf deren Erfahrungen und Verträge aufbauen zu können. 4) Eine Garantie, dass die Schilde noch in diesem Jahr zum Einsatz kommen, kann nicht gegeben werden. Der Einsatz ist von einigen Faktoren abhängig. Derzeit wird geprüft, ob die Schneeschilde nicht nur bei erschwerten Wetterbedingunge zum Einsatz kommen sollen, sondern auch im Regelbetrieb. Insbesondere lasse ich prüfen, inwieweit die Kosten hierdurch gesenkt werden können Die Verträge mit den Landwirten sollen vor dem ersten Einsatz geschlossen werden. Dazu müssen die Aufgaben klar und eindeutig festgelegt sein (s. Streustrecken). Die Verantwortung und Haftung muss geregelt sein. Die von den Landwirten zu stellenden Fahrzeuge müssen auf die Schilde angepasst werden und es müssen technische Einweisungen für die Fahrzeugführer erfolgen. Die Alarmierung und Überwachung der Durchführung muss geregelt werden und nachweisbar sein, um Regressansprüche von der Stadt abzuwenden. Es ist also nicht absehbar, dass die Räumschilde noch in diesem Jahr außer zu Demonstrationszwecken zum praktischen Einsatz kommen. (Dr. Rips) -2-