Beschlussvorlage (Sachstandsbericht „Querungshilfe Einmündungsbereich Dr. Konrad Adenauer Straße / L204“ hier: Antrag der UNA-Fraktion vom 01.06.2012)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I Vorlage 501 /IX.L. Z.1 Datum: 06.06.2012 Erweiterung An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 12.06.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Sachstandsbericht „Querungshilfe Einmündungsbereich Dr. Konrad Adenauer Straße / L204“ hier: Antrag der UNA-Fraktion vom 01.06.2012 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein Antrag der UNA-Fraktion vom 01.06.2012 2 Beschlussvorschlag: Der Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Begründung: Die UNA-Fraktion hat mit Schreiben vom 01.06.2012 beantragt, den vorbezeichneten Punkt in die Tagesordnung des Ausschusses aufzunehmen. Der Antrag entspricht den Vorgaben des § 3 der Geschäftsordnung. Zum grundsätzlichen Sachverhalt wird auf Vorlage 501 IX. L. sowie die Beschlusslage verwiesen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister