Beschlussvorlage (DSL-Versorgung Buir – Frohngau – Holzmülheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III –Cr/L Vorlage 809 /IX.L. Datum: 05.09.2012 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 11.09.2012 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 18.09.2012 Gemeinderat Sitzungstag: 25.09.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: DSL-Versorgung Buir – Frohngau – Holzmülheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung (ggf. Haushaltsplanveranschlagung 2013) Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur DSL-Versorgung im Bereich Buir, Frohngau und Holzmülheim zustimmend zur Kenntnis. Des Weiteren beschließt der Gemeinderat nach Vorlage von Bewilligungsbescheiden entsprechende Kooperationsverträge mit der Deutschen Telekom abzuschließen. Begründung: Der Gemeinderat wurde zuletzt in seiner Sitzung am 26.06.2012 über den Sachstand zur Breitbandversorgung innerhalb des Gemeindegebietes informiert. Zwischenzeitlich haben weitere Abstimmungsgespräche mit der Bewilligungsbehörde bzw. der Deutschen Telekom mit nachstehenden Ergebnissen stattgefunden: 1. Frohngau Zur Ortslage Frohngau wurde im Rahmen der seinerzeitigen Ausschreibung durch die Deutsche Telekom ein Angebot in Höhe von 99.442,00 Euro vorgelegt. Zur Verlängerung der Bindefrist haben entsprechende Gespräche mit der Deutschen Telekom stattgefunden. Hierbei wurde das seinerzeit vorgelegte Angebot bestätigt und die Angebotssumme aufgrund von einer Detailabstimmung zur Trassenführung weitestgehend über Wirtschaftswege auf 95.075,00 Euro festgesetzt. Auf dieser Grundlage wurde zwischenzeitlich der Bezirksregierung Köln ein aktualisierter Förderantrag (Förderung = 75 %) vorgelegt. Seitens der Bezirksregierung wurde erklärt, dass davon auszugehen ist, dass voraussichtlich noch Ende dieses Jahres mit einer Förderung zu rechnen ist. 2. Holzmülheim Bei der Ortslage Holzmülheim ist ebenfalls die Bindefrist des Angebotes der Deutschen Telekom aus der seinerzeitigen Ausschreibung abgelaufen. Hier hat die Gemeinde Nettersheim ebenfalls im Rahmen von Verhandlungen mit der Deutschen 3 Telekom versucht, dass die Bindefrist verlängert wird. Dies wird derzeit noch durch die Deutsche Telekom überprüft. Das seinerzeitige Angebot beläuft sich auf 59.094,00 Euro. Sofern die Deutsche Telekom das Angebot bestätigt und die Bindefrist verlängert, soll der Bezirksregierung kurzfristig ein aktualisierter Förderantrag vorgelegt werden. Die Bezirksregierung hat signalisiert, dass ggf. auch bezüglich Holzmülheim noch bis Ende dieses Jahres eine Förderung ausgesprochen werden kann. Für den Fall, dass die Bindefrist seitens der Deutschen Telekom nicht verlängert wird, ist davon auszugehen, dass die Ortslage Holzmülheim neu ausgeschrieben werden muss. 3. Buir Nach der derzeit mit der Deutschen Telekom abgestimmten Trassenführung von Frohngau nach Holzmülheim verläuft diese unmittelbar an der Ortslage Buir vorbei, was ggf. für eine Verbesserung der Breitbandversorgung in der Ortslage Buir von Vorteil ist. Für die Ortslage Buir ist bisher noch keine Ausschreibung erfolgt. Auf der Grundlage der neuen Erkenntnisse werden derzeit Verbesserungsmöglichkeiten überprüft, obwohl die überwiegende Ortslage aufgrund der seinerzeit durchgeführten Markterkundung als nicht unterversorgt gilt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister