Beschlussvorlage (Schul- und Bildungspauschale 2012)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 05.04.2012 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Jung. Vorlagennummer: VL-40/2012 TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen Schul- und Bildungspauschale 2012 Sachdarstellung: Für das Jahr 2012 wird ein Betrag in Höhe von 372.138,00€ erwartet. Dieser Betrag ist für folgende Maßnahmen vorgesehen: Einnahme Ausgabe 1. Sporthalle I Sanierung III. Bauabschnitt 152.000,00 € 152.000,00 € 3. Wehebachschule Langerwehe 50.000,00 € 50.000,00 € 2. Kindergarten Jüngersdorf 42.500,00 € 42.500,00 € 4. Kindergarten Heistern 40.000,00 € 40.000,00 € 5. Wehebachschule Investitionen 7.000,00 € 7.000,00 € 6. Martinusschule Investitionen 7.000,00 € 7.000,00 € 7. Gesamtschule Langerwehe 15.000,00 € 15.000,00 € 8. Gesamtschule Langerwehe Schallschutz/Böden (bis ca. 2017) 10.000,00 € 10.000,00 € 300,00 € 300,00 € 9. Gesamtschule Langerwehe behinderten gerechte Ausstattung 10. Sanierung Toiletten Gesamtschule 10.000,00 € 10.000,00 € 11. Sanierung Klassenraum Schlich 5.000,00 € 5.000,00 € 12. Schallschutzdecke Martinusschule 3.338,00 € 3.338,00 € Drucksache VL-40/2012 Seite - 2 - 13. Alarmierungsanlage Martinusschule 20.000,00 € 20.000,00 € 14. Lehrschwimmbecken Wehebachschule, Umkleidekabinen, Duschen 10.000,00 € 10.000,00 € 372.138,00€ 372.138,00€ Bei den ersten vier Positionen handelt es sich um die von der Gemeinde zu erbringenden Eigenanteile zu den großen energetischen Baumaßnahmen Wehebachschule, Sporthalle I und Kindergartenneubau. Die übrigen Maßnahmen sind normale Sanierungen und investive Ausgaben. Finanzielle Auswirkungen: Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen auf den gemeindlichen Haushalt, da es sich bei den Mitteln der Schul- und Bildungspauschale um Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen, an die Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Gemeindefinanzierungsgesetzt, handelt. Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich des Beschlusses des Haupt und Finanzausschuss beschließt der Rat die vorgeschlagene Verwendung der Schul- und Bildungspauschale für das Jahr 2012. Der Bürgermeister In Vertretung (Franzen)