Beschlussvorlage (Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 247/2011 Az.: 7010-01 Amt: - 65 BeschlAusf.: - -65- Datum: 06.06.2011 gez. Böcking Amtsleiter RPA - 20 - BM / Dezernent Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 21.06.2011 beschließend Rat 19.07.2011 beschließend Betriebsausschuss Straßen 21.09.2011 vorberatend Finanz- und Personalausschuss 27.09.2011 beschließend Finanz- und Personalausschuss 07.12.2011 vorberatend Rat 13.12.2011 beschließend Betrifft: 28.09.2011 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt den Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite. Die aus der Beschlussfassung folgende Kosten sind im Wirtschaftsplan 2012 ff. einzustellen Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend aufgeführten Änderungen des Winterdienstes in die entsprechenden Satzungen einzuarbeiten, diese in die Gebühren 2012 einfließen zu lassen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Die durchgeführten Diskussionen und Absprachen in den letzten Monaten führten zu dem Ergebnis, dass der Winterdienst neu organisiert werden soll. Hiezu schlage ich die nachfolgend aufgeführten Veränderungen vor. Die Streustrecke soll optimiert werden. Dazu wurden mit den Ortsbürgermeistern basierend auf den jetzigen Streckenplänen unter Berücksichtigung der Straßen bei öffentlichen Gebäuden, Busund Schulbusstrecken, klassifizierte Straßen, Durchgangsstraßen, Steigungen (6 %, über 50 m) und sonstigen verkehrswichtigen Straßen etc. die Änderung der Streckenführung diskutiert und der Kalkulation Zugrunde gelegt. Aufgrund der Erfahrungen mit dem Streusalzmangel habe ich das Ing.-Büro Schäfer mit der Planung und Ausschreibung eines zusätzlichen Streusalzsilos (ca. 200 to) beauftragt. Sobald die planungsrechtlichen Genehmigungen erteilt sind, wird mit der Realisierung begonnen. Außerdem wurde bei der letzten Winterperiode festgestellt, dass außer dem Salzmangel auch das Fehlen von Räumfahrzeugen einen wesentlichen Anteil an der schwierigen Lage auf den Straßen darstellt. Um dem entgegenzuwirken schlage ich vor, dass der Bauhof zwei Multicar - Fahrzeuge anschafft, die im Winter mit Räumschilden und Salzstreuern ausgestattet werden. Sie sollen das jetzige Fahrzeug ohne Räumschild ersetzen. Die Kosten für diese Fahrzeuge werden im Verhältnis 5 zu 7 aufgeteilt und berechnet. Alle Fahrzeuge werden so ausgestattet, dass Sie von einer Person bedient werden können und eine Streckenüberwachung mittels GPS aufgezeichnet wird. Außer der kürzeren Umlaufzeit ist auch der Aspekt der Absicherung bei einem Ausfall eines Fahrzeuges zu beachten. Als Notmaßnahme ist geplant, zwei Räumschilde für Traktoren anzuschaffen, die bei intensiveren Schneefällen oder strengeren Wintern zum Einsatz kommen können. Gebührenschätzung: Kosten pro Jahr Stadtstraßen (unterschiedliche €/Frontmeter Abschreibung) Kosten bis 2009 Zusätzliche Strecken Zusatzfahrzeug für Mehrkilometer(Extern) Mehrkosten 2011 (Verteilung auf 3 Jahre) Zusatzsilo (15 Jahre) 205.000 € Mehrkilometer 22 % (264.500 €) + 30.000 € + 33.300 € + 7.000 € 2 Multicar (5 Jahre) + 28.000 € Traktorschilde (5 Jahre) + 2.500 € Durchgangsstraßen €/Frontmeter 2,03 € 2,03 € 1,65 € 1,65 € 2,26 € (+0,23 €) 2,53 € (+0,33 €) 1,89 € (+0,24 €) 2,11 € (+0,32 €) 2,59 € (+0,06 €) 2,82 € (+0,23 €) 2,84 € (+0,02 €) 2,16 € (+0,05 €) 2.35 € (+0,19 €) 2,36 € (+0,02 €) Ohne Zusatzfahrzeug Falls der Betriebsausschuss Straßen diesen Vorschlägen zustimmt, wird die Verwaltung auf dieser Grundlage eine Änderung der Straßenreinigungssatzung, Straßenreinigungsgebührensatzung und dem Anhang zur Straßenreinigungssatzung vorlegen. (Dr. Rips) -2-