Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

AUSZUG aus der 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.10.2017 TOP 1. Einwohner/innen - Fragestunde Herr Zingraf fragt an, warum die Politik bei der Frage ob und wo eine Wasserstofftankstelle im Stadtgebiet eingerichtet werden soll nicht beteiligt wurde. Herr Schwister antwortet, dass zunächst ein potentieller Standort genannt wurde, da es zunächst Ziel war, die Bewerbung abzugeben und ausgewählt zu werden. Sofern diese Bewerbung Erfolg hat, wird der Stadtrat selbstverständlich in die Entscheidung, ob und wo eine Wasserstofftankstelle errichtet wird, eingebunden. Herr Zingraf fragt außerdem an, warum Herr Spürck die Politik nicht über das Schreiben des Anwaltsbüros Lenz und Johlen zum Thema „Kreisweite Gewerbeflächen“ informiert habe. Herr Spürck antwortet, dass Herr Zingraf eine schriftliche Antwort erhalten wird. Herr Zingraf fragt erneut an, welche Kosten für die am 02.06.2017 ausgefallene Sondersitzung des Stadtrates angefallen seien. Er ist der Auffassung, dass Personen, die im Vorfeld bereits angekündigt hatten die Sitzung ausfallen zu lassen, in Regress genommen werden müssen. Herr Spürck antwortet, dass Herr Zingraf eine schriftliche Antwort erhalten wird.