Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 19.12.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 30. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil: 1. Kooperation mit innogy SE zur Weiterentwicklung der Strom- und Gasnetzgesellschaften; hier: Weitere Beschlussfassungen (Geschäftsführung, Aufsichtsrat etc.) Öffentlicher Teil: 2. Einwohner/innen - Fragestunde 3. Personal- und Stellenplanangelegenheiten 3.1 Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen 3.2 Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018 3.3 Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen 3.4 Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018 4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes 5. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 5.1 Bestätigung beratendes Mitglied aus dem Jugendamtselternbeirat 6. Erlass von Ortsrecht 6.1 Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen Zahlung von Sitzungsgeldern für Fraktionssitzungen; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und BBK/Pir.-Fraktion 6.2 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen 6.3 17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen 6.4 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen 6.5 Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018 6.6 Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege 6.7 7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen. 6.8 Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) 6.9 Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018 7. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 7.1 Integriertes Handlungskonzept "Rheinisches Revier - Zukunft gestalten" 7.2 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil KerpenManheim hier: Aufhebung des Wirksamkeitsbeschlusses und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung 7.3 Bebauungsplan SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB 7.4 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf 7.5 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Neu-Bottenbroich, Bauvorhaben der Erftland 7.6 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista 7.7 Qualifizierung von Investorenprojekten - Stadtteil Türnich, Maximilianstraße, ehemaliges BOWA Gelände 7.8 Verwertung des Grundstücks Burgunder Straße - sozialer Wohnungsbau in Eigenregie; hier: Antrag der Linksfraktion 7.9 Für eine soziale und nachhaltige Boden- und Liegenschaftspolitik in Kerpen; hier: Antrag der Linksfraktion 8. Handlungsoption - mit Wasserstoff betriebene Linienbusse als langfristiges Projekt; hier: Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping 9. Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2015 10. Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle mit dem Rhein-Erft-Kreis 11. Schulentwicklungsplan 2017 hier: Beschlussfassung 12. Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22 13. Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen 14. Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen 15. Umsetzung des neuen Glücksspielstaatsvertrages auf dem Gebiet der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 16. Geheimvertrag der Kommunen mit RWE; hier. Antrag der Fraktion B90/Grüne 17. Vergabebericht für das Jahr 2016 18. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 19. Mitteilungen 20. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 21. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 21.1 Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2017 Seite 2 21.2 U3-Kindergartenplätze in Kerpen-Buir; hier: Anfrage der Fraktion B90/Grüne 21.3 Fördermittelabruf für Infrastrukturprojekte; hier: Anfrage der FDP-Fraktion Nichtöffentlicher Teil: 22. Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten zum weiteren alternativen Vorgehen zur kosten- und termintreuen Realisierung von kommunalen Großbauvorhaben 23. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 23.1 04. Nachtragsbeauftragung Elektrotechnik Sanierung Erftlagune 05. Nachtragsbeauftragung Schwimmbadtechnik Sanierung Erftlagune 01. Nachtragsbeauftragung Kassensystem Sanierung Erftlagune 24. Personalangelegenheiten 24.1 Abberufung einer Verwaltungsprüferin 25. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 26. Mitteilungen 27. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 28. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 29. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 08.12.2017 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2017 Seite 3