Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 07.11.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 28. Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil: 1. Kooperation mit innogy SE zur Weiterentwicklung der Strom- und Gasnetzgesellschaften; hier: Beschlussfassung zum Vertragsabschluss Öffentlicher Teil: 2. Einwohner/innen - Fragestunde 3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 3.1 Umbesetzung von Ausschüssen ud Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion 3.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion 3.3 Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG); hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat 3.4 Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 26.09.2017 4. Erlass von Ortsrecht 4.1 Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Horrem am zweiten Adventssonntag 4.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Kerpen am zweiten Adventssonntag 4.3 Sanktionsinstrumente der Sondernutzungssatzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion 4.4 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Kolpingstadt Kerpen und seine Ausschüsse; hier: Antrag der SPD-Fraktion 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf; hier: Wirksamkeitsbeschluss 5.2 83. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bauschuttrecyclinganlage" Haus Forst im Stadtteil Kerpen Manheim; hier: Beschluss zur Aufstellung 5.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes auf dem ehemaligen BOWA - Gelände; hier: Antrag der Deutschen Reihenhaus 5.4 Bebauungsplan Sandweg (Apollinarisstraße); hier: Antrag der SPD-Fraktion 5.5 Zeitplan Umsetzung Fördermaßnahmen Schloss Türnich; hier: Antrag der CDU-Fraktion 5.6 Beschluss über das „Handlungsprogramm Sozialgerechtes Bodenmanagement Kerpen plus“ 6. Haushaltsangelegenheiten 6.1 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 6.2 Ermächtigungsübertragung von Mitteln der sogenannten Schulbudgets 6.3 Quartalsbericht 3. Quartal 2017 7. Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis ab 2019; hier: Antrag der SPD-Fraktion 8. Schenk-Erbe; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 9. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 9.1 Änderung der Belegung der geplanten Flüchtlingshäuser 10. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 11. Mitteilungen 12. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 13. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 13.1 Geplante Nutzung der Büro- und Konferenzräume der Jahnhalle; hier: Anfrage der SPD-Fraktion 13.2 Wiederbesetzungssperre; hier: Anfrage der SPD-Fraktion 13.3 Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Linksfraktion Nichtöffentlicher Teil: 14. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 14.1 Sachverständigen und Gutachterkosten, Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln, Erteilung eines Auftrages an die zfm - Zentrum für Management und Personalberatung, Bonn 15. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 16. Mitteilungen 17. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 19. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 27.10.2017 In Vertretung Christian Canzler Erster Beigeordneter Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2017 Seite 2