Anfrage (Anfrage 428/2011)

\ \- t~.!,., ~}.12, D)~ Ie}" "'AtJ -- A FDP www.fdp-erftstadt.de FDP Stadtratsfraktion * Bonner SIr. 50 * 50374 E Ratsfraktion 20. September Herrn Bürgermeister Dr. Franz-Georg Rips 28. SEP. 2011 Rathaus Am Holzdamm 10 50374 Erftstadt 2011 Stadtverordneter Hans-Otto Nowak Wildweg 4a 50374 Erftstadt 20 Anfrage wegen Einsatz von ehrenamtlichen Kräften Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Winterperioden 2009/10 und 2010111 bitte ich um Stellungnahme einer zusätzlichen Betrachtungsweise eines auf Ehrenämter basierenden Bereitschaftsdienstes für Notfallsituationen im uWintereinsatz": 1.) unter welchen Bedingungen können Personen in Ehrenämter z. B. Freiwillige Feuerwehr, THW oder Katastrophenschutz zur Beseitigung von Gefahren an neuralgischen Punkten wie Hydrantenkontrolle, Bushaltestellen, Steigungen, FußwegelTreppen im Bereich Seniorenwohnheime, Stadtverwaltungen, Kirchen, Friedhöfen, Schulen, KiTa's etc. eingesetzt werden? 2.) sind durch Beispiele in anderen Kommunen (siehe Anlage) Kostenminimierung der Gebühren- und/oder SteuerbeJastung für den Bürger auf Basis der o. g. Winterperioden auch in Erftstadt erzielbar? Vielen Dank -.-#t:?~_ Ha,rs!'ooo a Anlage: Freiwillige Feuerwehr im Wintereinsatz Seite 1 von 2 Anlage: Freiwillige Feuerwehr im Wintereinsatz PETER S~BODA Die Feuerwehr macht freiwillig Winterdienst Gemeinderat beschließt einstimmig das neue Kooperationsmodell Einsparsumme liegt bei 55 000 Euro METZINGEN Im Bemühen, die Ausgaben zu minimieren und den Haushalt weiter zu konsolidieren, gehen Stadtverwaltung und Gemeinderat auch mal ungewöhnliche Wege. So hat der Gemeinderat am Donnerstag einstimmig eine Kooperation zwischen der Freiwilligen Feuerwehr und dem städtischen Bauhof beschlossen. Das bedeutet, dass die Feuerwehr künftig im Winterdienst eingesetzt wird. Dieser ist einer der wichtigsten Aufgaben des Bauhofs. Zur Bewältigung dieser Aufgabe ... war bisher der Räum- und Streuplan der Stadt ausgerichtet. ... durch Personal der FreiwiUigen FeuelWehr ... Oie Mitglieder werden zur Rufbereitschaft und Einsatzfahrt verpllichtet. Dafür bekonunen sie je Einsatz- und Bereitschaftsstunde eine Entschädigung. Für die Feuerwehr werden allerdings durch den Einsatz des Fahrzeuges im Winterdienst keine zusätzlichen Mittel in den Haushalt eingestellt. ... für den Zeitraum vom 15. November bis 15. März. Er gilt von 4 Uhr bis 21 Uhr. Der Bereitschaftsplan wird für einen Zeitraum von vier Wochen jeweils zum 15. des Vormonats erstellt und der Bauhofsleitung übergeben. FASSBERG. Es war ein ungewöhnlicher Vorschlag, mit dem der Bauausschussvorsitzende ... in der jüngsten Sitzung die Verwaltung beauftragte .• ,eh möchte anregen, dass geprüft wird, ob die Feuerwehr beim Winterdienst mit anpacken kann", sagt Bockelmann. Aus der Feuerwehr sei ihm signalisiert worden, dass dort bei einigen Mitgliedem Bereitschaft bestünde und das Problem beim Räumdienst seien nicht die Gerätschaften, sondern die Anzaht der Mitarbeiter. nEin Bürgermeister kann die Feuerwehr einsetzen, '" Ein Riumdienst ist ... im NoIfaII sinnvoll·, sagte Beyer. Auch Ahrens machte deutfich, '" dass sich aus den Reihen der Feuerwehr manche ehrenamtlich zur Verfügung stellen würden, ... ... Thema Räumpflicht ... aktuell an. Die Verwaltung hat angeregt, die Regeln für die Räumpflicht zu präzisieren, weil es bei bestimmte Wegen zu UngJeichbehandJungen führen kann. Einige Wege werden nämlich durch die Gemeinde geräumt, obwohl es eigentlich AnIiegeIStJaßen sind. Aus Sicht der Gemeinde haben sie aber verbindende Funktion. Andere Straßen werden nicht geräumt. Hier soll genau geklärt werden, wer zuständig ist. Technische Hilfeleistungen bei Schadenfällen hier u. a. an Hochwasser, Sturmschäden ... nehmen einen immer größeren Stellenwert ein. Denken Sie Auszug aus: Aufgaben der Erftstädter Feuerwehr Wir - das sind rund 350 Haupt- und Ehrenamtliche Mitglieder der Feuerwehr Erftstadt - sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit der Menschen in Erftstadt. Wir stehen dem Bürger nicht nur bei Unfällen oder Bränden 24h am Tag, 7 Tage die Woche, 365 Tage im Jahr einsatzbereit zur Seite, sondern unsere Arbeit ist vielfältiger als die meisten wissen oder vermuten. Gliederung Die Feuerwehr Erftstadt ist durch die ale döI1Iiche Struktur der Stadt gekennzeichnet. Sie besteht aus derzeit 14 Löschgruppen bei 16 Stadtteilen .. Seite 2 von 2