Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 26.09.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 27. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 2.1 Ausschussumbesetzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion 2.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 2.3 Bestellung einer persönlichen Vertretung für den Jugendhilfeausschuss; Hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping 3. Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich 4. Erlass von Ortsrecht 4.1 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen 4.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 73. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Winterberg", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 5.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 5.3 Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 5.4 Bebauungsplan BL 270/3. Änderung "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Aufhebung des Bebauungsplanes BL 270 "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim 6. Abwasserbeseitigungskonzept der Kolpingstadt Kerpen von 2016 bis 2021 7. Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015 8. Mietanpassungen zum 01.01.2018 9. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 10. Mitteilungen 10.1 Resolution des Rates der Kolpingstadt Kerpen zur Lehrerinnen-/Lehrerstellenversorgung hier: Beantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NordrheinWestfalen 11. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 12. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 12.1 Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich; hier: Anfrage der CDU-Fraktion 12.2 Bebauungsplan Friedhofsweg / Im Gücher Hier: Anfrage Ortsvorsteher 12.3 Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; Hier: Antrag der SPD-Fraktion Nichtöffentlicher Teil: 13. Vollsortimenter in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne 14. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 14.1 Erweiterung Kita Klein Föß in Kerpen-Buir 15. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 16. Mitteilungen 17. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 19. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 15.09.2017 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2017 Seite 2