Beschlusstext (Sitzungsunterlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 10.10.2017; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

AUSZUG aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 10.10.2017 Drucksachen-Nummer: 547.17 TOP Sitzungsunterlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am Tischantr 10.10.2017; ag hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Kunze den Antrag, die Punkte 2, 3, 5.5, 6.2, 6.3.1, 6.4, 7.1 9.1 und 10 von der Tagesordnung abzusetzen, da die Vorlagen zu spät vorgelegt wurden. Herr Lipp teilt mit, dass die SPD-Fraktion den Antrag stützt, da bis Freitag nur 2 Vorlagen vorlagen. Allerdings sollten die Punkte 6.3.1 und 5.5 auf der Tagesordnung verbleiben. Für die übrigen Punkte befürwortet er einen Verweis in den nächsten HFA oder in eine Sondersitzung des HFA. Der Vorsitzende weist auf die Dringlichkeit der Punkte hin und darauf, dass die Inhalte bekannt sind. Daher ist die verspätete Zustellung der Vorlagen noch akzeptabel. Der Vorsitzende lässt über jeden der genannten Tagesordnungspunkte separat abstimmen. Mit nachfolgendem Ergebnis (ohne Enthaltung) beschließt der Ausschuss mit Mehrheit, dass alle Punkte auf der Tagesordnung bleiben. TOP 2 3 5.5 6.2 6.3.1 6.4 7.1 9.1 10 Abstimmung für Absetzung 2 Grüne, 1 Linke 5 SPD, 2 Grüne, 1 Linke 2 Grüne 5 SPD, 2 Grüne, 1 Linke 2 Grüne, 1 Linke 5 SPD, 2 Grüne, 1 Linke 5 SPD, 2 Grüne, 1 Linke Herr Kunze zieht den Antrag zurück 2 Grüne Somit ist der Antrag der Fraktion B90/Die Grünen abgelehnt. Absetzung abgelehnt X X X X X X X X X Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 10.10.2017 Seite 2