Beschlusstext (Prioritätenliste Abteilung 16.1)

AUSZUG aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 10.10.2017 Drucksachen-Nummer: 536.17 TOP 3. Prioritätenliste Abteilung 16.1 SPD, B90/Die Grünen und die Linken nehmen an der inhaltlichen Beratung und Beschlussfassung nicht teil. Ergänzend zu dem SPD-Antrag vom 28.09.2017 zur Änderung der Priorität Vinger Weg auf 3 beantragt Herr Pohlmann ebenso die Projektnummern 5 –Gleisdreieck 6 - Horremer Straße 29+30 – Friedhofsweg 31+31a – Lechenicher Weg 38+38a – Blatzheimer Weg 47 - Gewerbeflächenkonzept 50 – Stadtentwicklung Sindorf – Mitte in der Priorität auf Stufe 3 zu erhöhen. Darüber hinaus beantragt er, dass die Verwaltung beauftragt wird, zukünftig im IV. Quartal eines jeden Jahres eine Liste mit dem Stand der Umsetzungen der laufenden Projekte und den Planungen für das Folgejahr dem Ausschuss vorlegt und er bittet darum, dass in der Projektliste die Projekte den einzelnen Stadtteilen zugeordnet werden. 1. 2. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Prioritätenliste der Abteilung 16.1 zur Kenntnis und beschließt einstimmig (CDU, FDP, BBK/Piraten) die Änderungen in der Priorität. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr beauftragt einstimmig die Verwaltung, zukünftig im IV-Quartal eines jeden Jahres eine Liste mit dem Stand der Umsetzungen und den Planungen für das Folgejahr dem Ausschuss vorzulegen und die Projekte den einzelnen Stadtteilen zuzuordnen.