Beschlusstext (Mitteilungen)

AUSZUG aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur vom 21.11.2017 TOP 7. Mitteilungen Herr Geratz teilt dem Ausschuss mit, dass die für 2018 geplanten Sitzungstermine geändert werden mussten. Danach finden die Ausschusssitzungen anstatt am 21.2.2018 und 28.11.2018 nunmehr am 15.2.2018 und am 22.11.2018 statt. Herr Greggersen von der Fraktion „Die Linke“ teilt mit, dass die Belange, die das Haus für Kunst und Geschichte betreffen, eigentlich in den Kompetenzbereich des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur fallen würden. Daher sei es für die Faktion „Die Linke“ befremdlich zu erfahren, dass durch den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses am 12.9.2017 das Obergeschoss des betreffenden Gebäudes anstatt wie bisher für Ausstellungen nunmehr zu großen Flächen für städtische Verwaltungsbüros genutzt werden soll. Die Linke sieht mit diesem willkürlichen Ausschluss aus der politischen Diskussion die fundamentalsten Belange des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur in nicht hinzunehmender Weise übergangen und zugleich seines demokratischen Rechts auf Mitwirkung beraubt.