Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 08.11.2016, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 19. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am 13.09.2016 hier: Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 9a "Anbau Mühlenfeldschule Mobile Module als Zwischenlösung" 3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 3.1 Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 3.2 Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion 4. Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen 5.2 80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Aufstellung 5.3 Bebauungsplan KE BP 362 "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Aufstellung 5.4 Verlängerung der Veränderungsperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KE 263, 3. Änderung "Zum Huberusbusch" im Stadtteil Kerpen 5.5 75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum Zentraler“. Versorgungsbereich", Stadtteil Brüggen 5.6 Bebauungsplan SI 301/1. Änderung "Grünfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung 5.7 79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemeinbedarfsfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung 5.8 Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung 6. Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung eines Sperrvermerks 7. Gründung von Stadtwerken 8. Sachstand Ausbauplanung Kindertagesstätten 9. Sportstättenzielplanung; 1. Übertragung der Unterhaltung von städtischen Sportaußenanlagen und Sportlerheimen an die Vereine 2. Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine, die der Werterhaltung bzw. Wertverbesserung der Sportanlage dienen 10. Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage 11. Bericht zur Ausführung des Haushalts 2016 12. Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 13. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen 14. Personalangelegenheiten 14.1 Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell 14.2 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG 15. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 15.1 Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen) 16. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 17. Mitteilungen 18. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 19. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 20. Personalangelegenheiten 20.1 Stellenplan 2016; Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor 21. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 22. Mitteilungen 23. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 24. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 25. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2016 Seite 2