Beschlusstext (Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept)

AUSZUG aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016 Drucksachen-Nummer: 586.16 TOP 6. Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept Auf der Grundlage der in Anlage 1 der Verwaltungsvorlage nach Ortsteilen aufgelisteten Maßnahmen erfolgen die Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses in Einzelabstimmungen. Ortsteil Sindorf KSP Mühlenfeld Die Seilpyramide sollte für die Schule erhalten bleiben. Diesbezüglich wird eine gemeinsame Abstimmung zwischen Verwaltung und Schule empfohlen. KSP Offenbachweg Hierzu wird auch auf die vorliegende Eingabe der “Familien ‘rund um den Offenbachweg‘“ verwiesen ( Anlage 4 der Verwaltungsvorlage ). Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt den Erhalt dieses Spielplatzes. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, inwieweit mit den an der vorliegenden Eingabe beteiligten Familien ein Patenschaftsprojekt realisierbar ist. KSP Am Keuschenend Dieser Spielplatz soll vorerst nicht zurückgebaut werden. KSP Buchfinkenweg Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP Ottfried-Preußler-Straße /West Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP Wuppertaler Straße Der Jugendhilfeausschuss greift einen Vorschlag der Anwohnerschaft auf und befürwortet eine senkrechte Anordnung der Parkflächen im angrenzenden Bereich. Die Verkleinerung des Spielplatzes fiele damit geringer aus als von der Verwaltung vorgeschlagen. KSP Margaretenweg Wenn der KSP Offenbachweg erhalten bleibt (s.o.), sollte der KSP Margaretenweg stillgelegt werden. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dieser Ausführung der Verwaltung an. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Maßnahmen für den Ortsteil Sindorf einstimmig. Ortsteile Kerpen und Mödrath KSP Bachstraße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. Es soll geprüft werden, inwieweit die frei werdende Fläche für zusätzliche Parkflächen genutzt werden kann. KSP Brahmsstraße Der Jugendhilfeausschuss befürwortet den Erhalt dieses Spielplatzes. Anstelle eines Neubaus soll eine Erweiterung auf dem alten Bahndamm Richtung Friedhof geprüft werden. KSP Brüsseler Straße /Auf dem Bauer Vorbehaltlich der abschließenden Bewertung im Rahmen des ‘ISEK‘-Förderprogramms soll dieser Spielplatz zunächst erhalten werden. KSP Dr.-Orth-Straße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP Im Fußtal Der Jugendhilfeausschuss befürwortet den Erhalt dieses Spielplatzes. KSPP Schaevenstraße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP St.-Vither-Straße Ohne Neubestückung soll die Spielfläche zunächst erhalten bleiben. Über einen Rückbau soll erst nach einer erneuten Prüfung der damit verbundenen Kosten entschieden werden. KSP Brüsseler Straße /Dentallabor Auf der Grundlage der im Rahmen des ‘ISEK‘-Förderprogramms erfolgten Prüfung befürwortet der Jugendhilfeausschuss die vorgegeschlagene Verkleinerung dieses Spielplatzes. KSP Maastrichter Straße Gemäß Prüfergebnis im Rahmen des ‘ISEK‘-Förderprogramms soll dieser Spielplatz mit entsprechenden Fördermitteln auf ein benachbartes Grundstück verlegt werden. KSP Genter Straße Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des ‘ISEK‘-Förderprogramms soll der Spielplatz weiter beobachtet werden. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Maßnahmen für die Ortsteile Kerpen und Mödrath. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung (B‘90/Grüne) Ortsteile Türnich, Balkhausen, Brüggen KSPP Schwarze Erde Über einen Rückbau soll erst nach einer erneuten Prüfung der Kostenrelation (Rückbaukosten im Verhältnis zur Einsparung) entschieden werden. KSPP Marktplatz Türnich Der Jugendhilfeausschuss befürwortet den Erhalt dieses Spielpunktes. Beschluss der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016 Seite 2 KSP Erfttalweg Dieser Spielplatz soll vorerst noch nicht zurückgebaut werden. KSPP Matthias-Werner-Platz Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSPP Ringstraße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSPP Schildgenstraße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP Zieselmaarstraße Dieser Spielplatz soll erhalten bleiben. KSP Am Schützenhaus /Burgackerstraße Gemäß Vorschlag der Verwaltung soll der sich in Planung befindliche Spielplatz nicht ausgebaut, sondern lediglich als Grünanlage hergerichtet werden. KSP Raphaelstraße Gemäß Vorschlag der Verwaltung soll der Spielplatz erhalten bleiben und durch neue Geräte aufgewertet werden. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Maßnahmen für die Ortsteile Türnich, Balkhausen, Brüggen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung (B‘90/Grüne) Ortsteile Blatzheim, Niederbolheim KSPP Dürener Straße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSPP Haagstraße Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Maßnahmen für die Ortsteile Blatzheim, Niederbolheim Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung (B‘90/Grüne) Ortsteil Buir KSP Voigtplatz Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt eine Verkleinerung des Platzes mit Erhalt des Baumbestandes. KSP Am Buirer Fließ und Am Buirer Fließ Ost Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Rückbau zu. KSP Am Vogelsang Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Stilllegung zu. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Maßnahmen für den Ortsteil Buir einstimmig. Ortsteile Horrem, Neubottenbroich KSP Hauptstraße Gemäß Vorschlag der Verwaltung soll der Spielplatz erhalten bleiben und durch eine Neubestückung, auch für Kleinkinder, aufgewertet werden. KSP Waldspielplatz Gemäß Vorschlag der Verwaltung soll der Spielplatz erhalten bleiben und durch neue Geräte aufgewertet werden. Beschluss der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016 Seite 3 Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt diese Maßnahmen einstimmig. An der alten Kreisbahn Auf den ursprünglich vorgesehenen Ausbau dieser Grünfläche als Spielplatz soll verzichtet werden. Stattdessen soll die vorhandene Fläche mit Kleinkinder-Geräten ergänzt werden. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt diese Maßnahmen einstimmig bei 1 Gegenstimme (B‘90/Grüne) und 1 Enthaltung (Freie Träger). Im Rahmen der für alle Ortsteile ausgesprochenen Empfehlungen soll die Verwaltung beauftragt werden, die für den Rückbau der Anlagen erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsplanentwurf 2017 vorzusehen und die erforderlichen Verfahren für die Folgenutzung der Grundstücke in die Wege zu leiten. Dabei soll auf Antrag der ‘Linksfraktion‘ auch geprüft werden, inwieweit in der Folgenutzung Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau in Eigenregie in Frage kommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016 Seite 4