Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 05.07.2016, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 16. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen 2. Einwohner/innen - Fragestunde 3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 3.1 hier: Antrag der SPD-Fraktion 4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen 5.2 Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim; hier: Aufstellungsbeschluss 5.3 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim; 5.4 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim; hier: Beschluss zur Aufstellung 5.5 Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim; hier: Beschluss zur Aufstellung 5.6 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst" 5.7 75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/ zentraler Versorgungsbereich Brüggen – Heerstraße“, Stadtteil Brüggen; hier: Beschluss zur Offenlage 5.8 Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen; hier: Beschluss zur Offenlage 6. Einstellung der Braunkohle-Kraftwerksplanung BoAplus in Bergheim-Niederaußem; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 7. Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit 8. Energiepartner Kerpen GmbH; hier: Bericht des Geschäftsführers und Ausblick auf das Projekt E-Mobilität 9. Sponsoringbericht 2015 10. Kerpens Standpunkte gegen Gewalt 11. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 12. Mitteilungen 13. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 14. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 15. Personalangelegenheiten 15.1 Bestellung zum Amtsleiter 16 "Planen, Bauen und Umweltschutz" 15.2 Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand 15.3 Ernennung einer Stadtoberverwaltungsrätin zur Stadtverwaltungsdirektorin 15.4 Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor 16. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 17. Mitteilungen 18. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 19. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 20. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 21.06.2016 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 05.07.2016 Seite 2