Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 18.09.2012 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Eb Vorlagennummer: VL-85/2012 TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 15.12.2011 2 Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Inden; hier: Bauhöfe Der Rat nimmt die Ausführungen des Gutachtens der Kommunal- und Abwasserberatung NRW zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, entsprechende Abstimmungsgespräche zu führen. Die entsprechenden öffentlichrechtlichen Vereinbarungen werden erarbeitet. 26.04.2012 4 Einführung einer Gebührenordnung für das Bürgerhaus in Pier Der Rat beschließt die Einführung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus Pier. Nach einem Jahr wird diese Gebührenordnung erneut überprüft Nach einem Jahr wird die Gebührenordnung erneut überprüft. 28.06.2012 3 Haushaltssatzung 2 0 1 2 mit Stellenplan und sonstigen Anlagen, Prioritätenliste für investive Maßnahmen 2012 sowie Liste der freiwilligen Leistungen für das Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2021 Der Rat beschließt a) den Stellenplan 2012, b) die Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und sonstigen Anlagen, c) die Prioritätenliste für investive Maßnahmen 2012 und d) die Liste der freiwilligen Leistungen für das Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022 Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 24.8.2012. Der Bürgermeister (Göbbels)