Beschlusstext (Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Kultur, Sport, Städtepartnerschaft, Tourismus, Büchereien und Bäder)

AUSZUG aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur vom 31.01.2017 Drucksachen-Nummer: 6.17 TOP 6. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Kultur, Sport, Städtepartnerschaft, Tourismus, Büchereien und Bäder Musikschule La Musica Die FDP/Herr Niederjohann kritisiert, dass hinsichtlich der Kosteneinsparungen beim Thema „Musikschule“ keine neuen Entwicklungen erkennbar seien. Bündnis 90/Die Grünen merken an, dass die Kostenexplosion „La Musica“ besprochen werden sollte. Die Verwaltung/Herr Bürgermeister Spürck erläutert, dass eine Kostensenkung eventuell durch eine Verlagerung des Standortes der Musikschule „La Musica“ nach Kerpen ermöglicht werden könne. Hier sei man im Gespräch. Die Diskussion der Thematik „La Musica“ sei aber nicht Bestand der heutigen Ausschusssitzung. Die CDU/Herr Klingele weist auf die Kostenintensität eines Verbandsaustrittes hin. Bündnis 90/Die Grünen weisen auf die im Rat besprochenen 10 %-igen Mitteleinsparungen hin. Die Verwaltung/Herr Bürgermeister Spürck führt aus, dass man dem Zweckverband die Beschlüsse der Kolpingstadt Kerpen übermittelt habe. Die CDU/Herr Weingarten erläutert, dass die 10%ige Kostenreduzierung eingehalten wurde. Durch die Ausschüttung von Gewinnen wäre dieses Ziel erreicht worden. In der Zweckverbandsversammlung sei die Ausschüttung dieser Gewinne an die Zweckverbandskommunen jedoch abgelehnt worden. Die Umgestaltung der Musikschule „La Musica“ sei der richtige Weg, um zu Kostensenkungen zu kommen – so Bürgermeister Spürck – hier sei man in Gesprächen. Erftlagune/Energiekosten Herr Floryszak verweist darauf, dass die Ansätze „Energiekosten Erftlagune“ (Seite 490 Haushaltsplanentwurf) entsprechend nach unten angepasst werden, da die Erftlagune zu einem späteren Zeitpunkt öffnet als zum Zeitpunkt der Planerstellung angenommen Erfthalle Bündnis 90/Die Grünen/Herr Krings bittet um Auskunft darüber  warum der Arbeitskreis Erfthalle im September 2016 das letzte Mal getagt habe. Es müssten ja Themen wie die weitere Nutzung der Erfthalle und auch investive Maßnahmen weiter verfolgt werden.  ob es Nutzer der Halle gäbe, die die Halle gebührenfrei nutzen dürften. Die Verwaltung führt aus, dass sowohl das DRK und auch Veranstalter mit Benefizhintergrund, wie z.B. „Rheinland mit Hätz“ keine Nutzungsgebühren zahlt, hierzu gibt es nunmehr klare Regelungen. Die Verwaltung weist weiterhin darauf hin, dass aufgrund der derzeitigen Personalsituation in den beiden Fachämtern eine weitere Einberufung der Lenkungsgruppe nicht möglich war. Unabhängig davon konnte der Auslastungsgrad der Erfthalle durch eine Vielzahl weiterer Nutzer erhöht werden. Im Übrigen gibt es auch derzeit Überlegungen verwaltungsseits, Räumlichkeiten langfristig zu vermieten, die unter Umständen auch mit städtischen Investitionen verbunden ist. Für Mitte März sind hierzu weitergehende Gespräche eingeplant, konkrete Vorschläge würden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur vorgestellt werden. Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen eine Veranschlagung der Haushaltsansätze im Bereich Kultur, Sport, Städtepartnerschaft, Tourismus und Büchereien sowie im Bereich Bäder, wie im Entwurf der Haushaltssatzung für 2017 dargestellt, zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Enthaltung Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur vom 31.01.2017 Seite 2