Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 20.12.2016, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 20. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 3.1 Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 3.2 Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 3.3 Umbesetzung Jugendhilfeausschuss 3.4 Besetzung von Räten in städtischen Kindertageseinrichtungen 4. Erlass von Ortsrecht 4.1 20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen 4.2 8. Änderungssatzung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Kerpen 4.3 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen 4.4 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen 4.5 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen 4.6 16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen 5.2 Flurbereinigungsverfahren Hambach Ost, Änderung der Stadtgrenze hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012 5.3 Beschlussergänzung zu DRS-Nr. 638.16 ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB 5.3.1 ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB 5.4 Bebauungsplan HO Nr. 364 "Sandweg" im Stadtteil Horrem hier: Abschluss einer Projektvereinbarung über die Entwicklung von Bauflächen 6. Errichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Gleisdreieck/Horrem 7. Anbau einer dritten Gruppe an die städtische Kindertagesstätte Pusteblume Manheim-neu hier: Antrag der Ortsvorsteherin Lonie Lambertz 8. Erweiterung der Ulrichschule Sindorf / Integration einer Begegnungsstätte hier: Anträge der SPD-Fraktion 9. Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept 10. Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes im Wolfgang-Graf-Berghe-von-Trips-Stadion in einen Kunstrasenplatz 11. Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Kolpingstadt Kerpen 12. Sanierung der Erftlagune 13. Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2014 14. Personalangelegenheiten 14.1 Stellenplan: Einrichtung zusätzlicher Stellen für die Intensivierung des Zuschuss- und Förderwesens innerhalb der Abteilung 18.1 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 15. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 16. Mitteilungen 17. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 19. Eigentumserwerb Maastrichter Straße 5-7 hier: Bericht des Rechtsanwaltes Dr. Jennißen 20. Verkauf der städtischen Grundstücke in der Gemarkung Sindorf, Flur 16, Flurstücke 1200 und 1201 (ehemaliges Hallenbad Sindorf) 21. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie der Gesamtabschlüsse 2014, 2015 und 2016 22. Durchführung eines Mobilitätsleitbild-Prozesses „Kolpingstadt Kerpen 2030“ hier: Auftragsvergabe 23. Nachtragsbeauftragungen Sanierung Erftlagune 24. Personalangelegenheiten 24.1 Beförderungen zum Stadtverwaltungsrat 24.2 Abberufung eines Verwaltungsprüfers 25. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 26. Mitteilungen 27. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 28. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 29. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 08.11.2016 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2016 Seite 2