Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Am Dienstag, 14.02.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen 3. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW 3.1 hier: Umwidmung und Umgestaltung des Kreisverkehrs Heppendorfer Straße/Am Keuschenend im Stadtteil Sindorf 3.2 hier: Ausweisung von Überflutungsflächen in Bebauungsplänen Unterstützung einer Initiative Haus- und Gewerbeflächeninhaber zur "Nichtversiegelung" von Flächen Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren im Stadtgebiet 4. Kindertagesstätte im Gleisdreieck im Stadtteil Horrem hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping und der Fraktion DIE LINKE 5. Personal-/Stellenplanangelegenheiten 5.1 Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle "Reinigungkraft Schulzentrum Horrem/Sindorf" 5.2 Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bereich der Abt. 20.3 – Kasse; Antrag der CDU-Fraktion 5.3 Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Bestellung stv. Leitungen in Kindertageseinrichtungen; Antrag der Fraktion DIE LINKE 5.4 Unterpräsentanz von Frauen in den Besoldungsgruppen ab A12 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 5.5 Personalentwicklungsbericht hier: Antrag der FDP-Fraktion 5.6 Stellenplan 2017 hier: Entwurf Stellenplan 2017 6. Erlass von Ortsrecht 6.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen, Nutzung des Inventars und der Grillhütten, den Einsatz der sachkundigen Aufsichtsperson sowie Sonderleistungen; hier: Satzungsüberarbeitung und Änderung der Gebührentarife; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen 6.2 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 04.05.2016 7. Stadtplanung 7.1 VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Sindorf; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages 7.2 VEP SI Nr. 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages 8. Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 25. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim 9. Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim 10. Haushaltsangelegenheiten 10.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 2017 bis 2025 und des Stellenplanes 11. Schenkung einer Skulptur für den Standort der ehemaligen Brunnenanlage an der Grundschule im Park in Kerpen - Buir 12. Einhaltung des Moratoriums im Bereich planmäßig bewirtschaftete Wälder hier: Antrag der FDP-Fraktion 13. Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir 14. Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung 15. Parkplatz Erftlagune hier: Gestaltung sowie Mittelbereitstellung 16. Mitteilungen 17. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 17.1 Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion Nichtöffentlicher Teil: 18. Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen 19. Stadteigener Verkaufskiosk auf dem Stiftsplatz in Kerpen hier: Antrag des Ortsvorstehers Stefan Dittrich 20. Niederschlagung befristeter Forderungen 21. Verkauf eines Baugrundstücks in der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „KerpenSindorf, Vogelrutherfeld“ 22. Grundstückstauschvertrag in der Gemarkung Horrem 23. Erwerb von Ackerland in der Gemarkung Türnich 24. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 24.1 Erwerb einer Straßenverkehrsfläche in der Gemarkung Kerpen 25. Erwerb einer Straßenverkehrsfläche in der Gemarkung Kerpen (Hahnenpassage) 26. Mitteilungen 27. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.02.2017 Seite 2