Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

AUSZUG aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 02.05.2017 TOP 4. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Herr Schütz bezieht sich in seiner Anfrage auf die weggenommenen Poller auf dem Weg hinter dem Fachmarktzentrum Langenich in Richtung Manheim-neu. Er berichtet, dass der Weg seitdem von immer mehr Fahrzeugen genutzt werde und er fragt, ob nicht eine Absperrung mit Steinen möglich ist. Ihm wird durch die Verwaltung und durch den Ausschussvorsitzenden mitgeteilt, dass der Weg lediglich von städtischen Fahrzeugen des Bauhofs genutzt wird und weitere Maßnahmen nicht erforderlich sind. Ferner fragt Herr Schütz, wann die Fußsignalanlage an der Brüsseler Straße (ehem. Alter Bahndamm) abgebaut wird. Die Verwaltung teilt mit, dass die Antwort in der Niederschrift erfolgt. Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung strebt an, die Fußgängerampel bis zu den Sommerferien zurückzubauen. Herr Krings fragt zu einem illegalen Weg vom Lidl Parkplatz zur L496 an, welche Maßnahmen die Verwaltung dagegen durchführen kann. Lastkraftwagen stehen vermehrt auf dem Beschleunigungsfahrstreifen und gehen dann zum Lidl, um etwas einzukaufen. Die Verwaltung teilt mit, dass die Antwort in der Niederschrift erfolgt. Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung hat in der Sache den Landesbetrieb Straßenbau NRW kontaktiert, da eine Fläche, die im Eigentum des Landes ist, von Lidl überbaut wurde.