Sitzungsvorlage (Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (Antrag Nr. 37/2010 der UWG JÜL-Fraktion vom 23.06.2010))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 10/1043-09 Mu. Jülich, 28.06.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 419/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 08.07.2010 TOP Ergebnisse Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (Antrag Nr. 37/2010 der UWG JÜL-Fraktion vom 23.06.2010) Anlg.: - 1 30 SD.Net 30 Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag Nr. 37/2010 der UWG JÜL-Fraktion vom 23.06.2010 ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja X nein nein