Beschlusstext (Projektaufruf Quartiersförderung hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 04.10.2016)

AUSZUG aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 25.10.2016 TOP 9.1 Projektaufruf Quartiersförderung hier: Schreiben der SPD-Fraktion vom 04.10.2016 Herr Schwister berichtet, dass laut Auskunft des Fachamtes folgende Kinderspielplätze die einzigen sind, die im Rahmen dieses Förderprogramms förderfähig sind:   Kinderspielplatz Sindorf, Augsburger Straße (kein formeller Spielplatz; beinhaltet jedoch die Förderrichtlinien/-möglichkeiten Kinderspielplatz Brüggen, Westerwaldstraße Weitere Mitteilungen der Verwaltung: Herr Ensemeier macht nochmals auf den ADAF Fahrrad– Klimatest aufmerksam. Dieser gibt der Verwaltung wichtige Rückmeldungen zum Themenbereich Radverkehr. Der Klimatest endet am 30.11.2016. Herr Mackeprang teilt mit, dass die Kolpingstadt Kerpen mit der Stadt Köln an dem Förderprogramm „Stadtumland“ beteiligt ist. In der nächsten Sitzung erhält der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr anhand einer Projektskizze weitere Informationen, gegebenenfalls wird Herr Baudezernent Rothe, REK, an dieser Sitzung teilnehmen. Zum IRR berichtet Herr Schwister folgendes: Am 03.11.2016 findet ein Runder Tisch Hambach zur Vorbereitung des IRR Ideenwettbewerbes in den sieben Innovationsräumen des Reviers im Rathaus der Kolpingstadt Kerpen statt, um mit den Akteuren der Region die Bewerbung aufzustellen. Am 05.11.2016 findet ein Treffen zum Thema Umweltschutz-Nachbergbauphase statt. Weitere Informationen werden in der Sitzung des Ausschusses Stadtplanung und Verkehr am 06.12.2016 mitgeteilt. Zum Ratsbeschluss vom 23.02.2016, Maßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruches für Kinder unter 3 Jahren/Prüfung alternativer Standorte von Kindertageseinrichtungen, trägt Herr Schwister Auszüge des Vereinbarungsentwurfs mit RWE vor. Auf Nachfrage von Herrn Funke teilt er mit, dass bei idealem weiterem Verlauf der Vertragsverhandlungen von einer Fertigstellung des Objektes in 2018 auszugehen ist. Mit Mail von Herrn Schwister vom 26.10.2016 wurde den Fraktionen der oben genannte Vereinbarungsentwurf zugesandt. Der Antrag der FDP Fraktion „Konzeption betreuter Spielplatz für Kerpen, DRS.Nr. 505.16).wurde zuständigkeitshalber an den Jugendhilfeausschuss verwiesen. Herr Mackeprang berichtet, dass am 24.11.2016 die 2. Bürgerveranstaltung zu „Schloss Türnich - Vorstellung der Wettbewerbsaufgabe“ ab 19:00 Uhr im Renteisaal Schloss Türnich stattfindet. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 25.10.2016 Seite 2