Sitzungsvorlage (Konzept Neubau Stadthalle durch die Fa. Rurbau hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 14.07.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 440/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.07.2010 TOP Ergebnisse Konzept Neubau Stadthalle durch die Fa. Rurbau hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 wurde berichtet, dass die Fa. Rurbau Überlegungen anstellt, statt der Sanierung der Stadthalle einen Neubau zu konzipieren. Zwischenzeitlich sind die Vorplanungen hierzu abgeschlossen und es kann in der heutigen Sitzung eine Präsentation durch die Verwaltung erfolgen. Bezeichnend beim Neubau ist insbesondere, dass dem Wunsch der Vereine Rechnung getragen wird, sowohl die Anzahl der Sitzplätze als auch die Anzahl der Stehplätze gegenüber einer Sanierung deutlich zu erhöhen. Mit der Fa. Rurbau wurde des weiteren erörtert, das beim Verkauf des Grundstückes die Maßgaben des EU-Rechts zu beachten sind. Die Fa. Rurbau wird dies entsprechend bei ihren Überlegungen berücksichtigen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 440/2010 Seite 2