Beschlussvorlage (Schulwegsicherheit im Bereich der südlichen Vorstadt hier: Präsentation der unterschiedlichen Vorschläge)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.05.2009 - Der Bürgermeister Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 1617 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 03.06.2009 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Schulwegsicherheit im Bereich der südlichen Vorstadt hier: Präsentation der unterschiedlichen Vorschläge __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1617 1. Sachverhalt: Entsprechend dem Beschluss in der letzten Ausschusssitzung am 29.04.2009 sind zu der Sondersitzung alle eingeladen, die Vorschläge / Alternativen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Goldenen Tal vorgebracht haben. Diese Vorschläge sind - teilweise nochmals - als Anlage in gebündelter Form beifefügt: • • • • • Planung Ingenierbüro Lorenz Ideenskizzen UWV-Fraktion Ideenskizzen Schroeteler /Hachenberg Ideenskizzen St. Angelan Gymnasium Ideenskizzen Heckelei / Schiefer Der Schulausschuss hat am 13.5.2009 die Ratsdrucksache 1596 mit Informationen zu Fahrplänen und Haltestellen ohne Diskussion in die Sitzung des Strukturförderungsausschusses am 3.06.2009 vertagt. Die sachkundigen Bürger des Strukturföderungsausschuss erhalten als Anlage eine Ausfertigung. 2. Rechtliche Würdigung Das erforderliche Bebauungsplanverfahren wird aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt. 3. Finanzielle Auswirkungen Für die Verbesserung der Bushaltestelle Sittardweg kann in diesem Jahr ein Zuschuss von 85% der förderwürdigen Maßnahmen ermöglicht werden. Hierzu liegt, wie berichtet, ein Einplanungsbescheid vor, der noch modifizierbar ist. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Die vorliegenden Vorschläge werden vorgestellt und beraten. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Aufgrund des demographischen Wandels ist eine gute Busanbindung von wichtigen Zielen, wozu auch das Eifelbad gehören sollte, wichtig. 7. Beschlussvorschlag: Dem Ausschuss zur Beratung.