Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2 0 1 2 mit Stellenplan und sonstigen Anlagen, Prioritätenliste für investive Maßnahmen 2012 sowie Liste der freiwilligen Leistungen für das Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2021)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 01.06.2012 Kämmerei/Finanz- und Steuerverwaltung, Liegenschaftsverwaltung Az.: 031-11 Vorlagennummer: VL-59/2012 Amt / Abteilung: TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen Haushaltssatzung 2 0 1 2 mit Stellenplan und sonstigen Anlagen, Prioritätenliste für investive Maßnahmen 2012 sowie Liste der freiwilligen Leistungen für das Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2021 Sachdarstellung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen ist dem Rat gemäß § 80 Abs. 2 GO mit der Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Juni 2012 zugeleitet worden. Die öffentliche Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung erfolgte am 11. Juni 2012 durch Aushang sowie im Internet, wobei der Entwurf in der Zeit vom 11. bis 28. Juni 2012 zur öffentlichen Einsichtnahme ausliegt. Einwendungen gegen den Entwurf können gemäß § 80 GO von Einwohnern oder Abgabepflichtigen in der Zeit vom 11. bis 26. Juni erhoben werden. Bis heute wurden keine Einwendungen erhoben. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Juni 2012 für die endgültige Entscheidung des Rates vorberaten. Auf die Ergebnisse der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und die Beschlussempfehlungen wird Bezug genommen. Finanzielle Auswirkungen: - - - Drucksache VL-59/2012 Seite - 2 - Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt a) den Stellenplan 2012, b) die Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und sonstigen Anlagen, c) die Prioritätenliste für investive Maßnahmen 2012 und d) die Liste der freiwilligen Leistungen für das Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2021 Der Bürgermeister (Göbbels)