Anfrage (Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung)

. Stadtverwaltung  Postfach 2565  50359 Erftstadt Stadtverwaltung  Holzdamm 10  50374 Erftstadt Herrn StV Hans-Otto Nowak Wildweg 4a 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen Ihr Zeichen Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft Holzdamm 10 0 22 35 / 409-417 Dr. Risthaus gez. Dr. Risthaus 26.10.2011 Amtsleiter Datum Freigabe -100- Ihre Anfrage vom 22.09.2011 Rat Betrifft: Datum 15.09.2011 BM / Dezernent F 429/2011 13.12.2011 Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu 1.): Die städtische Wirtschaftsförderung ist die zentrale Anlaufstelle im Rathaus für alle Belange der Wirtschaft. In enger Zusammenarbeit mit weiteren Dienststellen in unserem Haus, aber auch mit anderen Wirtschaftsakteuren, unterstützt die Wirtschaftsförderung die Unternehmen - dies gilt sowohl für ansässige als auch für ortsfremde Unternehmen und Investoren. Neben der Vermarktung der Grundstücke im WirtschaftsPark und in der Erweiterung des Gewerbegebietes Friesheim (Wildweg) werden dabei auch planungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Fragestellungen mit den Unternehmerinnen und Unternehmern geklärt. In der Regel erfolgt dies stets in enger Abstimmung mit den jeweiligen Mitarbeitern bzw. Kollegen im Rathaus. Zu 2.): Die von Investoren benötigten Unterlagen werden durch meine Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung stets umfangreich und zeitnah zur Verfügung gestellt. Sollten diese Unterlagen nicht im Hause vorliegen, so werden ggf. externe Dienststellen hinzugezogen. Trotz einer intensiven Vorabstimmung (die Unterlagen werden bereits im Stadium der Vorprüfung so detailliert wie möglich durch die Wirtschaftsförderung angefordert) kann es leider vorkommen, dass eingereichte Bauanträge unvollständig oder fehlerhaft und damit nicht genehmigungsfähig sind. In diesen Fällen, müssen an den Bauanträgen konsequenterweise Korrekturen vorgenommen werden. Dies führt bei den Bauherren zu Verzögerungen. Zu den beiden von Ihnen genannten Fällen möchte ich anmerken, dass Ihre Informationen auf einer einseitigen Darstellung seitens der betroffenen Unternehmen beruhen. Für eine differenziertere Schilderung der jeweiligen Sachlage stehe ich bzw. die Wirtschaftsförderung selbstverständlich gerne zur Verfügung. Zu 3.): Die Kollegen der Wirtschaftsförderung nehmen regelmäßig – sofern es die Termin- und Haushaltslage zulassen – an speziell für die Wirtschaftsförderung konzipierten Weiterbildungsmaßnahmen (z.B. über Seminare der nrw.invest oder ExperConsult) und anderen wirtschaftsförderungsrelevanten Veranstaltungen teil. Sowohl bei der personellen als auch der inhaltlichen Aufstellung unserer Wirtschaftsförderung sowie der kurzen Kommunikationswege im Rathaus kann man bereits jetzt von einer horizontalen Struktur sprechen. Ich möchte an dieser Stelle aber nochmals ausdrücklich betonen, dass die Wirtschaftsförderung in Erftstadt – trotz der leistungsfähigen Mitarbeiter – nach wie vor „Chefsache“ ist und auch als solche von mir aktiv betrieben wird. (Dr. Rips) -2-