Antrag (Antrag bzgl. Bericht zum Fortgang der Westtangente Lechenich)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzungder Stadt Erflstadt leite ich den beigefOgtenAntrag der I des SPD,.d; CDUFraktion tn Fraktion ~ Fraktion F.D.P.BÜNDNI.S90 I D Fraktion D DIE GRU"""'" D DStV IE an die zuständigen Ausschüsse we~er. öffentlich A 7/1775 1 5. JAN. 2002 Amt: - 65 - / - 61 BeschIAusf.: - 65 -/- 61 - • Datum: 25.01.2002 GernaG:S ': ':;~~..-,L':~~~;·.rt.r .., ,1' -. ··:i _~:)':. '!! ",,' ;.. ··i.~;I·li.h>i H::n, ",5<,['21..'1':: d~-::.(:';tartt t:.-ftEtf~,jr ~f.:'itcil:~) Betreff: ,.;:·f:-Ä~t~~g;bzgl.'Bericht zum Fcirtgang d,eriVY~~\t~~geme Leebenich '.- •...i rL:;~fl0;! -,- .. t-r-i . . .:>./:.'h ;,-~i~(!(':' ;..._' ;_~:!::Gr~:..li\.:f..I': ~._..1 ,,){'-I "" ....... ~ .. "- ... .._ ..___ ._ ...___....._..__ ..._ ..FJ n.an z i.elle ..... A.u.s_w.tr.k ..u ..n. g.~.n,:" ............._." ........................ •••• '0. ,,~_ ~ '~~._, .. ~";:O ", ~~Z.4iI?gt."11 ~lö.(j:~iiHftqrpe'r!ii:~en Mittel im Wirtschaftsplan j jP~~ri,~P.E!~:~tr1l.~.~f1 veranschlaqt, ,{,J£U7Y Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 25. Januar 2002 :~:: ß· ~'~;;' Y::~/~'~-f~' ~~i !D~?Ahir~g ~ird Beschlussfassunq zu Pkt .. 1 Werksausschuss Straßen Pkt. 2 Ausschuss für Planung zu . • ~, ' .:' . Stellungnahme '..._' ' 2002 sowie 2003 des Eigen .. zugeleitet an den .' . • . .. " der VerWaltung: I:;.": . . ' . • r . ... .' ,_ ' .. ·:"~.~::~·!i~' : ~ 1 ~_~ :-:~' Bezüglich des ersten Fragepunktes bzw. zum ersten Abschnittdervwesttanqente" ist zwischenzeltliehdie.Planunq abgeschlossen (Auftrag siehe Vorlage V 7/1331). Sie entspricht dem Entwurf .des. zugehörigen.Bebauungsplanes, welcher.in Kürze .zur endgültigen Verabschiedung dem ,f'I~nung~al!!ls«~uss vorgelegt wird. ;0Eir,L.:andesbetriebStraßenbau, Niederlassung Euskirchen, hat diese Planung bereits in seinel !Ausschreibllngen"für die. Ortsumgehung Lechenich (B 265n) mit einbezogen, sodass einer Umsetzung bautechnisch nichts im Wege steht. Über den von dem Eigenbetrieb Straßen zu tragenden Kostenanteil sind mit der Niederlassung Euskirchen noch abschließende Gespräche zu führen. Im Wirtschaftsplan 2002 habe ich einen Ansatz für die Erstattung von Planungskosten eingesetzt. Aufgrund einer mir vorliegenden Kostenschiitzung und'weitei"en Aussgen der Vertreter des Landesbetriebes Straßenbau sind für ·das·Wirtschaftsjahr 2003 weitere Mittel eingeplant. Bezüglich des zweiten Fragepunktes ist der Antrag in den kommenden Planungsausschuss zu verweisen; dazu werde ich eine entsprechende Anlage zur Beratung vorlegen. Das Ergebnis dieser Beratung werde ich in dem darauf folgenden Werksausschuss Straßen mitteilen . • , o o ... ,,-, ..~ . .... , .: [~. ~."', " , ' . •P: \ SZ \ANTRÄGE\Al 7 7 5'. WPD' r .~ - ~ .. CDU Der Vorsitzende Michael Schmalen An der Baumschule 19 50374 Erftstadt Telefon: (02235) 690 236 Telefax: (02235) 71 982 , Christlich Demokratische Union - Ortsverband Lechenich 8M . • 14 20 10 21 Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Bösche Rathaus 14.1.2002 J:Jl//J17S- ANTRAG Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche, ich beantrage -auch namens der CDU-Ratsfraktion- einen aktuellen Sachstandsbericht zum Fortgang der Westtangente Lechenich, untergliedert nach Bauabschnitten. • • • \..' 1. Bauabschnitt: 265 n - Erper Str. 2. Bauabschnitt zwischen Erper Str. und Herriger Str. Von besonderem Interesse ist hier, ob in 2002 Haushaltsmittel, z.B. für Planungskosten I Gutachten I Bautätigkeiten etc. benötigt werden . Vielen Dank. (Michael Schmalen) Vors. CDu-L4chenich I Stadtverordneter GeSChäftstü1rer der CDU-Stadtratsfraktion Anlage zum A 7/1775 Antrag bzgl. Bericht zum Fortgang der Westtangente Lechenich • Der 2. Abschnitt der Westtangente (Bebauungsplan Nr. 129.2) zwischen der Erper Straße und der Herriger Straße befindet sich zurzeit in der Vorentwurfsplanung. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist abgeschlossen. Für das Haushaltsjahr 2002 ist in der Leistungsvereinbarung die Erstellung der Vorentwurfs- bis Entwurfsplanung vorgesehen. Für 2002 sind bisher - über die laufenden Planungskosten hinausgehend - keine Mittel für weitergehende Planungskosten (Objektplanung für Verkehrsanlagen gem. HOAI) der Westtangente, 2. Abschnitt, vorgesehen; diese Kosten belaufen sich auf ca. 15.000 bis 20.000 €. Sollten diese Mittel für das Haushaltsjahr 2002 bereitgestellt werden, so kann der bisherige Planungshorizont des Bebauungsplanverfahrens nach Verfügbarkeit der Mittel und Beauftragung eines externen Planungsbüros entsprechend verringert werden . ./ ~ • P:\SZ\ANTRÄGE\A1775ANL.WPD